Inhaltlich und personell gestärkt beendet die SPD ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin. Mit wichtigen Beschlüssen in der Steuer- und Finanzpolitik, für Europa, Bildung, Gesundheit, Arbeit, Rente, Familie und für mehr direkte Demokratie. Außerdem erneuert die SPD die Parteiorganisation. Das Ziel ist nun die Regierungsübernahme 2013.

Ausgesprochen gut gelaunt präsentierte sich der wiedergewählte Parteichef Sigmar Gabriel zum Abschluss des Bundesparteitags der Presse. Seine Bilanz des dreitägigen Treffens in Berlin: „Wir haben gezeigt, dass wir inhaltlich und personell etwas zu bieten haben.“ Zuvor hatten die Delegierten gerade das Steuer- und Finanzkonzept einstimmig beschlossen. Nach einer leidenschaftlichen Debatte vor allem um Abgeltungs- und Reichensteuer.

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Veröffentlicht am 09.12.2011

Helmut Schmidt: „Hilfsbereitschaft ist unerlässlich"

Gleich zu Beginn des SPD-Bundesparteitags ein Höhepunkt: Altkanzler Helmut Schmidt spricht in einer bewegenden Rede zu den Delegierten und Gästen des Parteitages. In seinem Plädoyer für Europa ruft er den Genossinen und Genossen zu: „Lasst uns dafür kämpfen, dass die historisch einmalige Europäische Union aus ihrer gegenwärtigen Schwäche gestärkt hervorgeht".

Europa-Appell von Altkanzler Helmut Schmidt: „Hilfsbereitschaft ist unerlässlich"

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Veröffentlicht am 05.12.2011

Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.

Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.

Es hat sich auch gezeigt, dass man große Infrastrukturmaßnahmen zusammen mit der Bevölkerung durchsetzen kann. Direkte Demokratie ist nicht zwangsläufig eine Dagegen-Bewegung, sondern eine Chance; auch für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg, große Projekte zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu gestalten.

Jetzt ist es unsere Aufgabe, das Projekt in der Regierungsverantwortung zu fördern. Konstruktiv und selbstverständlich auch kritisch, wo das nötig ist. Das gilt gerade auch für den Kostendeckel: Das Kabinett hat einstimmig beschlossen, dass die Landesbeteiligung 930 Millionen Euro nicht übersteigen darf. Und dabei bleibt es auch.

Die Volksabstimmung hat einen Schlusspunkt unter die Auseinandersetzung um den Stuttgarter Bahnhof gesetzt. Jetzt wird die Bühne endlich frei für die vielen wichtigen Themen im Land. Unsere Regierung hat bereits wichtige Akzente gesetzt. Mit dem "Pakt für Familien mit Kindern" sorgen wir zum Beispiel dafür, dass sich Beruf und Familie in Baden-Württemberg besser vereinbaren lassen. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit und schaffen die Studiengebühren ab. Und mit dem zweiten ausgeglichenen Haushalt in Folge beweisen wir, dass Sozialdemokraten verantwortlich mit dem Geld der Steuerzahler umgehen.

Unsere Volksabstimmung hat Klarheit geschaffen. Jetzt gilt es, diese Entscheidung auch gemeinsam zu tragen, in der SPD und mit unserem Koalitionspartner. Unser Motto lautet: Volle Kraft voraus - der Wechsel geht weiter!

Nils Schmid Katja Mast

Landesvorsitzender Generalsekretärin

SPD-Landesverband Baden-Württemberg

Veröffentlicht am 29.11.2011

Florian Wahl zieht für den Wahlkreis 5 in den Landtag ein

Wir möchten uns an dieser Stelle bei allen Wählerinnen und Wählern bedanken, die uns mit Ihrer Stimme Ihr Vertrauen geschenkt haben. Dieses Vertrauen bedeutet für uns eine große Verpflichtung.

Pressemitteilungen

Der 26 jährige Florian Wahl zieht für die SPD im Landtagswahlkreis 5 in den Baden- Württembergischen Landtag ein. Bei der Wahl am 27. März erzielte Wahl 23,54% der Stimmen. Damit erhält Florian Wahl das 14. Mandat der SPD im Regierungsbezirk Stuttgart. Der Kandidat im Wahlkreis 6 Dr. Tobias Brenner verfehlte mit 21,92% der Stimmen den Einzug in den Landtag.

Florian Wahl zeigte sich hocherfreut, als um 21.30 Uhr das vorläufige Endergebnis feststand: „Bis zuletzt habe ich nicht mit dem Einzug gerechnet. Es war sehr knapp. Ich bin überglücklich.“

Nach dem erfolgreichen Wahlkampf richtete Wahl seinen Blick gleich in die Zukunft: „Ich werde zusammen mit Paul Nemeth den Wahlkreis würdig in Stuttgart vertreten und Politik für die Bürgerinnen und Bürger machen.“

Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1996-2011

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Veröffentlicht am 28.03.2011

Wir laden Sie herzlich ein zu

DIE LETZTE BEISST DEN HUND
Eine Frau. Ein Klavier. Kein Hund.

Kabarett von und mit Tina Häussermann

25. März 2011 um 20:00 Uhr in der Zehntscheuer Schönaich
Vorverkaufsstellen: CoLibri (Rosenstr.) und Lottoannahme Frau Stark (Jägerstr.)

Es gibt sie noch, die Lichtblicke im ziemlich breitgefächerten Universum des Kabaretts. Tina Häussermann ist einer. Sie zeigt eine temperamentvolle Mischung aus gekonntem Klavierspiel, grandioser Stimme, kluger Worte und sparsamer Gesten. (Süddeutsche Zeitung)

Tina Häussermann, eine filigrane Künstlerin am Klavier, brillierte mit ihrem Doppeltalent am Instrument und mit Worten. Sie besticht durch eine schnörkellose, klar strukturierte Darbietung, mit feinen literarischen Facetten. (Fürstenfeldbrucker Tagblatt)

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Veröffentlicht am 06.03.2011

[03.03.2011]

Menschenkette Neckarwestheim - Stuttgart am 12. März.

[23.02.2011]

Politischer Aschermittwoch.

[03.12.2010]

Lesung „Faktor Fünf“ mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker.

[03.12.2010]

Demographischer Wandel in der Gesellschaft mit Franz Müntefering.

[11.11.2010]

„Kostenexplosion in finanzieller Eiszeit?“ – Die kommunalen Finanzen auf dem Prüfstand.

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