Stephan Braun und Florian Wahl stärken dem Böblinger SPD-Kreisvorstand den Rücken

Veröffentlicht am 19.08.2010 in MdB und MdL
 

Die Mitgliederbefragung zu S-21 sei „eine der besten Entscheidungen seit langem“

Der Sindelfinger Landtagsabgeordnete Stephan Braun und der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen, Florian Wahl, stellen sich ausdrücklich hinter den Böblinger SPD-Kreisvorstand und seine Entscheidung, die Mitglieder zu Stuttgart 21 zu befragen.

Nach Brauns und Wahls fester Überzeugung sei es ein großer politischer Fehler gewesen, bei einer Entscheidung, die einen Großteil der Bevölkerung in der Region Stuttgart unmittelbar betreffe, nicht die Bürgerinnen und Bürger selbst nach ihrer Zustimmung zu befragen. Das habe auch der Landesparteitag der SPD zwischenzeitlich eingeräumt. Weil dies so ist, sei es auch folgerichtig, die Mitglieder zu befragen und darüber hinaus für ein Moratorium mit dem Ziel der Bürgerbefragung einzutreten. Sie tun dies mit bestem Wissen und Gewissen zusammen mit Projektbefürwortern und Projektgegner wie Edzard Reuter, Hermann Scheer, Walter Sittler, Josef-Otto Freudenreich, Paul Schobel, Peter Grohmann und vielen anderen. Dies diene auch der Entschärfung des Konflikts.

Braun wörtlich: „Im Übrigen hat sich das Argument, es sei etwas ,alternativlos‘, ,nicht rückgängig zu machen‘ oder ,nicht zu stoppen‘ häufig als angstbesetzt und letztlich schwach erwiesen. Auch Wyhl, Wackersdorf, die Nachrüstung und Hartz IV galten als alternativlos und nicht mehr rückholbar oder zu stoppen“, so Braun. Die Wahrheit sei: „Wyhl und Wackersdorf wurden nicht gebaut, die Nachrüstung ist inzwischen abgerüstet und an Hartz IV werden notwendige Korrekturen vorgenommen.“ In einer Demokratie sei fast alles rückholbar und nichts alternativlos. Allerdings müsse für jede Entscheidung ein politischer und ein finanzieller Preis gezahlt werden, so Stephan Braun.

Florian Wahl ergänzt: „Wir wollen Politik für und nicht gegen die Menschen machen. Es gilt Vertrauen zu schaffen, der Verdrossenheit der Bürger gegenüber Teilen der Politik entgegen zu wirken und den Protest der Bürger endlich zu hören.“

Quelle: www.stephan-braun-mdl.de

 

Homepage SPD KV Böblingen

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Günter Wolfsgruber

Stv. Vorsitzende: Heike Böcker

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Patrick Banholzer

Pressereferentin: Sabine Mühlroth

Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Sigrid Raiser

Beisitzer: Karl-Heinz Geist, Stephan Böcker

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Sabine Greitzke

Dr. Horst Nebelsieck

Julia Rebmann

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

Kalenderblock

Alle Termine öffnen.

11.05.2024, 09:00 Uhr Pflanzentauschtag
Seit rund 30 Jahren findet der traditionelle Pflanzentauschtag des SPD-Ortsvereins statt.  Wie jedes Jahr könn …

25.05.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Wahl Info-Stand bei Metzgerei Geiser
Lerne unsere Kandidaten im persönlichen Gespräch kennen. Wir freuen uns auf euch!

01.06.2024, 09:00 Uhr - 12:00 Uhr Wahl Info-Stand bei Knittel
Lerne unsere Kandidaten im persönlichen Gespräch kennen. Wir freuen uns auf euch!

Alle Termine

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Kontoverbindung

SPD Schönaich

IBAN: DE08 6035 0130 0000 0720 76
BIC: BBKRDE6BXXX
Kreissparkasse Böblingen

Suchen