19.11.2020 in Aktuelles

"Es herrscht der absolute Personalmangel"

Unser SPD-Landtagskandidat Florian Wahl (www.florian-wahl.de) hat ein Online-Fachgespräch zum Thema „Pflege der Zukunft - wie werden aus Applaus substanzielle Verbesserungen?“ veranstaltet. Mit dabei die Pflegebeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion und Göppinger Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens und die frühere Landessozialministerin Katrin Altpeter, sowie drei Altenpflegerinnen aus dem Kreis Böblingen. 

„Nachdem die Pflege kurzzeitig während des ersten Lockdowns im Frühjahr große gesellschaftliche Aufmerksamkeit erhalten hatte, sind bisher grundsätzliche Verbesserungen ausgeblieben, dabei muss sich offensichtlich etwas in diesem Bereich tun,“ so Florian Wahl.

In ihrem Impulsvortrag berichtete die Pflegepolitikerin Heike Baehrens von den Verbesserungen, die die Bundesregierung in den vergangenen Jahren auf den Weg gebracht hat.

Katrin Altpeter, die seit dem Ende ihrer Ministerzeit eine Berufsfachschule für Altenpflege leitet, berichtete: „Unsere Schule musste während des Lockdowns schließen und viele Schüler*innen hatten nicht die technischen Möglichkeiten um an den Online-Angeboten teilzunehmen. Wir haben dadurch Menschen für die Pflege verloren - und das in diesen Zeiten, wo wir sie so dringend brauchen“.

In der anschließenden Diskussion mit den Pflegerinnen war dies ein wichtiger Punkt! „Wir haben zu wenig Pflegekräfte. Die, die da sind, sind chronisch überlastet, weil sie ständig einspringen müssen, um die Kolleg*innen und die zu Pflegenden nicht im Stich zu lassen“, so Kristen Liebscher, stellvertretende Leiterin der Tagespflege im „Böblinger Haus“.

Einig war man sich in der Forderung nach mehr Personal und Arbeitszeitverkürzung für Pflegekräfte!

Florian Wahl und der SPD-Ortsverein Schönaich unterstützen diese Forderung!

Mitschnitt der Video-Konferenz

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31.08.2020 in Gemeinderatsfraktion

Sozialer Wohnungsbau - ein Dauerthema

Dieses Thema „Sozialer Wohnungsbau“ wurde von unserer Fraktion bereits am 08.12.2015 im Rahmen der Haushaltsberatung für 2016 als Antrag an die Verwaltung gestellt und darauf jedes Jahr bei der Haushaltsberatung wieder aufgegriffen. Daraufhin bekamen wir sehr zeitnah (schon im Februar 2016) die Rückmeldung und den Vorschlag, dass das Grundstück in der Elsenhalde 3 als geeignet angesehen wird.

Die Haushaltsmittel waren bereits eingestellt.

Leider zieht sich die Umsetzung seit 2015 bis heute hin, obwohl wir in Schönaich dringenden Bedarf haben.

Seither habe wir (SPD Fraktion) immer wieder versucht, zunächst freundlich und dann mit großer Ungeduld dieses so wichtige Thema Jahr für Jahr zu beschleunigen - leider mit sehr mäßigem Erfolg. Am 28.07.2020 wurde unser Antrag von 2015 wieder auf die Tagesordnung gesetzt - nach fast 5 Jahren. Die Verwaltung machte den Vorschlag, ein externes Büro für eine Konzeptvergabe zur Vermarktung des Grundstückes einzusetzen. Sie schlägt vor, das Projekt nicht als „Sozialen“ sondern als „Bezahlbaren Wohnraum“ um-zusetzen. Dies entspricht nicht unserem Antrag.

Nach einer von Anfang an klaren Meinung im Gremium, sind wir übereingekommen, dass das Grundstück für „Sozialen Wohnungsbau“ in der Hand der Gemeinde bleiben muss. Zudem gibt es Förderprogramme von Land und Bund, sodass die Mieten auch sozialverträglich gestaltet werden können. Nachdem die für 2016 dafür eingestellten Haushaltsmittel augenblicklich nicht mehr zur Verfügung stehen, haben wir uns schweren Herzens dazu bereit erklärt, noch einer weiteren kleinen Warteschleife zuzustimmen bis klar ist, wie sich der Corona bedingte Haushalt entwickelt.

Bleibt zu hoffen, dass dies nicht noch weitere 5 Jahre dauert, da wir ja auch durch die Coronakrise Menschen hier vor Ort haben, die diesen Wohnraum dringend benötigen.

Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender  

19.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Anträge der Gemeinderatsfraktion

Die SPD Gemeinderatsfraktion hat im Januar die folgenden Anträge eingebracht

• Antrag zur Anschaffung eines E-Autos

  Antrag auf Erwerb oder Leasing eines Elektroautos 04.01.20

  Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt den Erwerb oder die Anschaffung eines E-Autos auf Leasingbasis für die Gemeindeverwaltung.

  Begründung:

  Nachdem der Gemeinderat beschlossen hat, vor dem Rathaus eine E-Ladesäule und auch die Möglichkeit für Carsharing zu schaffen, sind wir der Ansicht, dass die Gemeinde beginnen könnte, ihren Fuhrpark mit einem E-Fahrzeug auszustatten und damit Vorbild für Bürger und Gewerbetreibende sein. Bei geringer Kilometertagesleistung sind die Kosten für Verschleiß und Unterhaltung deutlich geringer als bei herkömmlichen Fahrzeugen. Zudem gibt es eine geringere Umweltbelastung beim Co2 Ausstoß im Ort und die Ladestation wäre direkt vor Ort in der Bühlstraße.

  Ein Fahrzeugaustausch senkt die Unterhaltungskosten deutlich.
   

  Die SPD-Gemeinderatsfraktion

• Antrag zur Implementierung von digitalen Lösungen

  Digitale Lösungen 06.01.20

   

  Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, digitale Lösungen für effizientere Verwaltung und mehr Bürgerbeteiligung

   

  Begründung:

  Digitale Lösungen bieten für Gemeinden viele Vorteile, wie zum Beispiel die Möglichkeit bestimmte Verwaltungsabläufe zu beschleunigen und damit Zeit und Geld einzusparen sowie Bürger schnell und umfassend zu informieren und sehr einfach in einen Dialog mit ihnen zu treten. Im August 2017 ist das Onlinezugangsgesetz (OZG) in Kraft getreten. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Die Um-setzung erfolgt in den Programmen Portalverbund und Digitalisierungs-programm. Daher ist es auch für Schönaich 1notwendig sich hier entsprechend aufzustellen. Vorschläge für erste Schritte zur Digitalisierung sind:

  - Überarbeitung der Homepage der Gemeinde, so dass diese eine bessere Usability (Bedienbarkeit) sowie User-Experience (Benutzererfahrung) bietet und auch auf mobilen Endgeräten entsprechend gut nutzbar ist.

  - Bereitstellung einer „Schönaich-Digital-App“, die es nicht nur ermöglicht bestimmte Verwaltungsabläufe durchzuführen (z.B. Ummeldung, Beantragung Personalausweis, usw.) sondern auch erlaubt Bürger direkt über Benachrichtigungen zu informieren und mit ihnen in Kontakt zu treten. Eine solche App könnte z.B. für direkte Bürgerbeteiligung, Bedarfsanalysen, Umfragen usw. genutzt werden. Sie sollte für jeden Bürger einen praktischen Nutzen haben.

  - Förderung der Digitalisierung von öffentlichen Einrichtungen wie Schulen oder Vereinen durch Beratungsleistungen zur Fördermittelbeantragung und Vermittlung von Dienstleistern. Z.B. könnte die Webseite der Schule für mobile Endgeräte angepasst werden. 1 Siehe: https://www.it-planungsrat.de/DE/ITPlanungsrat/OZG-Umsetzung/ Digitalisierungsprogramm/DigPro_node.html

  Dieser Antrag erwirtschaftet seine Kosten nach Umsetzung selber und sollte bei der jetzigen EDV Umstellungen zwingend berücksichtigt werden.

  Die SPD Gemeinderatsfraktion

• Antrag zur Einrichtung eines Shuttleservice

  als Ergänzung zum ÖPNV- und Mobilitäts-Angebot in Schönaich

  Mobilitätskonzept 06.01.20

  Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beauftrag die Verwaltung sich für Nachhaltige Mobilität durch Stärkung von ÖPNVP, Car-Sharing und Elektro-Mobilität. Konzepte über eine Bedarfsanalyse aufzubereiten.

  Begründung:

  Mobilität hat einen hohen Stellenwert in unserer Gesellschaft, denn sie bedeutet Freiheit und Flexibilität und ist daher ein wichtiger Faktor für die Lebensqualität. Es geht dabei aber nicht nur um die Lebensqualität der Bürger sondern auch um die Wettbewerbsfähigkeit der ortsansässigen Unternehmen. Eine gute Verkehrsanbindung ist daher für Schönaich ein wichtiger Standortfaktor. Wir befinden uns momentan in einem Arbeitnehmermarkt und Unternehmen, die verkehrstechnisch schlecht angebunden sind, fällt es schwerer junge und hochqualifizierte Mitarbeiter zu finden. Insbesondere auch deshalb, weil immer mehr junge Menschen in der Region Stuttgart kein Auto besitzen (wollen) und daher auf eine gute ÖPNV Anbindung oder alternative Mobilität (z.B. Car-Sharing und gute Fahrradwege) angewiesen sind. Der Aspekt der nachhaltigen, ökologisch verträglichen Mobilität wird zudem für viele Menschen immer wichtiger. Es stellt sich für viele Menschen die Frage, wie man sich ökologisch und ökonomisch vertretbar in Zukunft fortbewegen kann. Hierbei sollte die Gemeinde Schönaich ihre Bürger unterstützen und mit gutem Beispiel voran gehen. Hier einige Vorschläge für Maßnahmen dazu

  - Einrichten eines Shuttleservice mit autonomen Elektrobussen zwischen Schönaich und der S-Bahn Station Goldberg

  - Alternativ, da leichter Umsetzbar: Einrichten einer stationsbasierten Car-Sharing Lösung mit festen Standorten in Schönaich und an der S-Bahn Station Goldberg

  Dieser Antrag steigert die Attraktivität als Arbeitgeber und hilft auch bei Stellenbesetzung im Kindergarten und der Altenpflege, da diese Personen solche Angebote benötigen

  Die SPD Gemeinderatsfraktion

• Antrag zur früheren Umsetzung der digitalisierung der Sitzungsunterlagen des Gemeinderats

  Digitale Sitzungsunterlagen 07.01.2019

  Nachdem wir die Umsetzung der Digitalen Sitzungsunterlagen per iPad im Gemeinderat beschlossen haben und die Umsetzung erst für 2021 geplant ist beantragen wir dies auf 2020 vorzuziehen.

  Begründung:

  Das Hauptamt ist seit dem 01.01.2020 wieder mit Hauptamtsleiter Herrn Pfingsttag und zusätzlich der stellvertretenden Hauptamtsleiterin, Frau Gerlach und dem Sekretariat voll besetzt. Zusätzlich wurde die Stelle von Frau Häbe befristet aufgestockt. Dies bietet die Grundlage dafür dieses Projekt kurzfristig umzusetzen, da hierdurch eine deutliche Entlastung in vielen Bereichen der Verwaltung erreicht wird.

  Die Sitzungsvorlagen müssen weder kopiert, noch eingetütet bzw. verteilt werden. Dadurch können auch Unterlagen noch kurzfristiger ergänzt werden siehe Kreistag.
   

  Die SPD Gemeinderatsfraktion

• Antrag zum Erwerb von EnBW Aktien (wurde zurückgezogen)

  Antrag auf Erwerb von EnBW Anteile 04.01.20

  Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt den Erwerb von Anteilen an der Netze BW GmbH im Wert von 200.000 Euro bei einer Garantie Rendite von 3,6% pro Jahr.

  Begründung:

  Nachdem die Kreisumlage nicht wie im Haushalt mit 32% veranschlagt, jetzt vom Kreistag auf 31% endgültig beschlossen wurde, haben wir im Haushalt 2020 zusätzliche Mittel von ca. 159.000 Euro zur Verfügung; die restlichen Mittel entnehmen wir aus der Rücklage (das entspricht 1% niedrigere Kreisumlage). Da beim Aktienkauf von 200.000 Euro bei 3,6 % Verzinsung jedes Jahr 7.200 Euro an Zinseinnahmen ausgeschüttet werden, bekommen wir dadurch die Möglichkeit auch kleinere Investitionen wie den Trinkwasserspender an der Realschule plus Folgekosten kurzfristig zu finanzieren. So erreichen wir eine Gleichbehandlung von Grund- und Realschule.

  Dieser Antrag erwirtschaftet seine Kosten über die Zinseinnahmen
   

  Die SPD Gemeinderatsfraktion

13.02.2020 in Gemeinderatsfraktion

Kirsten Rebmann übergibt ihr Amt als Gemeinderätin

Kirsten Rebmann gibt ihr Amt als Gemeinderätin aus gesundheitlichen Gründen weiter. Hinter ihr liegen elf Jahre großer Einsatz für die Schönaicher Bürgerinnen und Bürger. Kirsten Rebmann hat sich besonders in den Bereichen Kultur und Vereine, bei der Aktion "Schönaich radelt" und für die Menschen am Rande unserer Gesellschaft engagiert. Als Nachrückerin für Hubert Bastian hat sie große Fußstapfen vorgefunden und diese voll ausgefüllt. Vielen Dank dafür!

Norbert Weinmann, SPD-Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat, übergab Kirsten Rebmann in ihrer letzten Sitzung zum Dank ein Olivenbäumchen. Dieses drückt nicht nur die Verbundenheit mit unserer Partnergemeinde Mirabella aus, sondern ist zugleich ein Zeichen des Neubeginns. 

Bei der letzten Gemeinderatswahl hat Julia Rebmann die meisten Stimmen derjenigen erhalten, die es nicht unmittelbar in den Gemeinderat geschafft haben. Deshalb rückt sie in den Gemeinderat nach. Wir wünschen Julia Rebmann ebenso viel Kraft, Mut und Erfolg und viel Spaß bei ihrer Arbeit im Gemeinderat.

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03.12.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushalt 2021

Die SPD-Fraktion im Kreistag hat folgende Anträge zum Haushalt 2021 gestellt:

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[03.12.2020]

Haushaltsrede der SPD-Kreistags-Fraktion zum Haushalts-Entwurf 2021.

[29.11.2020]

SPD-Kreistagsfraktion: Berufsberatung muss trotz Corona stattfinden.

[18.11.2020]

Eine starke Stimme in der Landes SPD.

[13.11.2020]

SPD-Kreistagsfraktion unterstützt Hospiz in Böblingen.

[06.10.2020]

SPD stellt sich hinter Nullrunde.

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