14.04.2025 in Kommunalpolitik

Antrag: Kommunale Inklusionsvermittler:innen (KIV)

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt die Stelle einer Kommunalen Inklusionsvermittler:in

Begründung:

Kommunale Inklusionsvermittler:innen fördern inklusive und barrierefreie Strukturen in den Kommunen. Sie sind Ansprechperson in der Kommune rund um die Themen Teilhabe und Barrierefreiheit, Vermittler:innen bzw. die Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürger:innen.

Aktuell haben 10 Gemeinden im Landkreis (Aidlingen, Ehningen, Gärtringen, Herrenberg, Holzgerlingen, Jettingen, Leonberg, Rutesheim, Sindelfingen und Weil der Stadt) eine KIV Stelle direkt angesiedelt. Teilweise geringfügig Beschäftigt, ehrenamtlich mit Aufwandsentschädigung oder aber auch im Rahmen des Stellenumfangs in der Verwaltung.

Gerne kann das Modell auch genauer in einer GR-Sitzung von Frau Zeller vom Landratsamt Böblingen vorgestellt werden.

Ziel ist es, Inklusion als kommunalpolitisches Querschnittsthema zu verankern und Strukturen verändern für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Julia Rebmann, Norbert Weinmann Fraktionsvorsitzender, Sabine Greitzke,                    Dr. Horst Nebelsieck

11.03.2025 in Kommunalpolitik

Antrag: Einführung der Ehrenamtskarte

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt die Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Baden-Württemberg.

Begründung:

Wie auch bereits am 25.02.2025 im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung von uns vorgeschlagen, stellen wir den Antrag über die mögliche Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Baden-Württemberg.

Die Ehrenamtskarte ist ein Zeichen der Anerkennung für besonders umfangreiches ehrenamtliches Engagement. Sie bietet Vergünstigungen für Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren. Beispiele hierfür wären ein Ermäßigter Eintritt oder auch die Teilnahme an Sonderaktionen in den Bereichen Kultur, Sport oder auch Bildung.

Um bereits im Jahr 2025 teilnehmen zu können, müssen Kommunen bis Ende April schriftlich Ihr Interesse beim Sozialministerium signalisiert haben.

Dies sollten wir für unseren Ort prüfen und evtl. ermöglichen.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Julia Rebmann, Sabine Greitzke,

Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender,

Dr. Horst Nebelsieck

11.03.2025 in Kommunalpolitik

Antrag: Kommunale Inklusionsvermittler:innen (KIV)

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt die Stelle einer Kommunalen Inklusionsvermittler:in

Begründung:

Kommunale Inklusionsvermittler:innen fördern inklusive und barrierefreie Strukturen in den Kommunen. Sie sind Ansprechperson in der Kommune rund um die Themen Teilhabe und Barrierefreiheit, Vermittler:innen bzw. die Schnittstelle zwischen Verwaltung und Bürger:innen.

Aktuell haben 10 Gemeinden im Landkreis (Aidlingen, Ehningen, Gärtringen, Herrenberg, Holzgerlingen, Jettingen, Leonberg, Rutesheim, Sindelfingen und Weil der Stadt) eine KIV Stelle direkt angesiedelt. Teilweise geringfügig Beschäftigt, ehrenamtlich mit Aufwandsentschädigung oder aber auch im Rahmen des Stellenumfangs in der Verwaltung.

Gerne kann das Modell auch genauer in einer GR-Sitzung von Frau Zeller vom Landratsamt Böblingen vorgestellt werden.

Ziel ist es, Inklusion als kommunalpolitisches Querschnittsthema zu verankern und Strukturen verändern für mehr Teilhabe und Barrierefreiheit.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat

Julia Rebmann, Norbert Weinmann Fraktionsvorsitzender, Sabine Greitzke,                    Dr. Horst Nebelsieck

15.10.2024 in Kommunalpolitik

Antrag: Mikrophon Anlage im Sitzungssaal

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung die Kosten für eine Mikrophon Anlage im Sitzungssaal des Rathauses überprüft und diese zur Beratung in den Gemeinderat einbringt. Die Kosten dafür müssten dafür eventuell in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden.

Begründung:
Es wurde schon seit Corona, wo wir in der Gemeindehalle unsere Sitzungen mit Mikrophon Anlage hatten, von den Bürgern angefragt, ob dies nicht zur besseren Verständigung im Sitzungssaal auch möglich wäre. Für alle die im Zuschauerbereich im Sitzungssaal sind, können die Redebeiträge nur schwer verständlich aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang bitten wir auch zu prüfen, ob die Sitzungen nicht gestreamt werden können und man sie somit auch von zuhause aus verfolgen kann. 
Wir halten diesen Wunsch unserer Gäste bei der Sitzung für berechtigt.

Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat 
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender,                                                                                  Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck

24.09.2024 in Kommunalpolitik

Antrag: Generalsanierung des Columbariums

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung die Baumängel bei unserem Columbarium überprüft und diese beseitigt. Die Kosten dafür müssten in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden.

Begründung:
Das Columbarium dient als letzte Ruhestätte für Menschen, die sich für eine Urnenbestattung entschieden, haben. Leider ist der bauliche Zustand in die Jahre gekommen und weist deutliche bauliche Mängel auf. Da die Hinterbliebenen für die Urnengräber einen Beitrag bezahlt haben, ist es angebracht, Ihnen einen würdevollen Ort zu bieten, an dem sie die Gräber ihrer Hinterbliebenen besuchen können. 
Wir halten eine Generalsanierung für zwingend notwendig.

Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.

Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat 
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender,                                                                                 Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck

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