Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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24.09.2009 in Bundespolitik

Schwarz- Gelb heißt: Bildung nur gegen Bargeld

 

Studiengebühren, Turbo- Abi mit Nachhilfeunterricht, kaum Ganztagsangebote, Kita- Gebühren: mit Schwarz- Gelb wird Bildung immer mehr zum Luxus.

30.08.2009 in Bundespolitik von SPD KV Böblingen

Der Deutschlandplan

 

Der Deutschlandplan zum downloaden

28.08.2009 in Bundespolitik von SPD KV Böblingen

Vier Wochen bis zur Bundestagswahl!

 

Die Bundestagswahl rückt immer näher, die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. Die Umfrageergebnisse für unsere SPD sind im Moment sehr schlecht und prognostizieren uns kein gutes Ergebnis. CDU/CSU und FDP hätten es gerne, wenn wir nun die Flinte ins Korn werfen und kampflos auf die Oppositionsbank wechseln.
Dabei müssen wir Sozialdemokraten keine Umfrage gewinnen. Es zählt einzig und allein der Wahltag am 27. September.

Wir werden den Bürgerinnen und Bürgern deutlich machen, dass wir die besseren Antworten auf die politischen Fragestellungen in der heutigen Zeit haben.

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Stv. Vorsitzende: nicht besetzt

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Pressereferent: Stephan Böcker

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Fraktion: Norbert Weinmann

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23.07.2026, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

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