Landespolitik
06.03.2015 in Landespolitik von SPD KV Böblingen
Am 27. Februar 2015 wurden im Schlosskeller in Aidlingen-Deufringen mit Angelika Klingel und Sarah Holczer die SPD Kandidatinnen im Wahlkreis 6 (Leonberg/Herrenberg) für die Landtagswahl 2016 nominiert.
Angelika Klingel will in den Landtag einziehen. Die Heimsheimerin war lange Vorsitzende des Landesfrauenrates, ist in der evangelischen Landessynode und in vielen anderen Ehrenämtern aktiv. Jetzt will sie Berufspolitikerin werden.
Auf dem Bild von links nach rechts:
Kreisvorstand Norbert Gietz, SPD Kandidatin Angelika Klingel, SPD Regionalrätin Monika Hermann, SPD Ersatzkandidatin Sarah Holczer, die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier und SPD Kreisvorstand Manfred Ruckh.
16.02.2015 in Landespolitik von SPD KV Böblingen
(14. Februar 2015) Am gestrigen Freitag fand in Dagersheim die Nominierungskonferenz des SPD-Kreisverbandes Böblingen statt, auf der die Kandidaten zur Landtagswahl für den Wahlkreis Böblingen, Sindelfingen und Schönbuch bestimmt wurden. Nach eindrücklichen Reden von Florian Wahl, Andreas Schneider-Dölker und dem Ehrengast, Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid, wurde abgestimmt. Mit 96,3 Prozent wurde Florian Wahl zum Landtagskandidaten der SPD im Wahlkreis 5 nominiert, mit 98 Prozent wurde Andreas Schneider-Dölker zum Zweitkandidaten bestimmt.
Auf dem Gruppenbild von Links: Kreisvorstand Manfred Ruckh, Zweitkandidat Andreas Schneider- Dölker, Landtagskandidat Florian Wahl, Wirtschaftsminister Nils Schmid, Kreisvorstand Norbert Gietz
22.01.2015 in Landespolitik von SPD KV Böblingen
Bild von Links: Dr. Tommy Scheef, SPD OV Vorsitzender Rutesheim; Wilhelm Kern, SPD Gemeinderat Jettingen; Frank Däubel, SPD OV-Vorsitzender Herrenberg; Florian Wahl, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Böblinge/Sindelfingen; Norbert Gietz, Stellv. Vorsitzender SPD Kreisverband Böblingen; Angelika Klingel, Bewerberin Landtagsmandat Wahlkreis Herrenberg/Leonberg; Dr.Tobias Brenner,Vorsitzender SPD Kreistagsfraktion; Josef Weber, Vorsitzender SPD Gemeinderatsfraktion Weil der Stadt; Monika Hermann, SPD Regionalrätin; Claus Schmiedel, Vorsitzender SPD Landtagsfraktion; Bertram Bader, OV-Vorsitzender Jettingen
Gute Arbeit. Familie. Bildung.
Unser Dreiklang für Baden-Württemberg
Pressemitteilung
Sozialdemokraten stolz auf ihre Erfolge: Gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und moderne Familienpolitik
Gute Arbeit, Familie, Bildung – so lautet der Dreiklang der Offensive 2016, mit der sich die SPD Baden-Württemberg auf den Weg zur Landtagswahl macht. Die Kernbotschaften, die bereits durch zahlreiche Maßnahmen der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister das Land sozialer und gerechter machten, waren nun zentrales Thema im Rahmen eines Basisgesprächs in Herrenberg.
„In keinem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig, die Innovationskraft so groß, die Kriminalität so gering und die allgemeine Lebensqualität so hoch wie in Baden-Württemberg. Damit das auch so bleibt, wollen wir Sozialdemokraten mit einem Dreiklang aus gerechter Arbeitsmarktpolitik, moderner Familienpolitik und einer Politik für mehr Bildungsgerechtigkeit Baden-Württemberg in ein erfolgreiches Jahrzehnt führen“, resümierte Claus Schmiedel , Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion am 21.01.2015.
29.11.2011 in Landespolitik
Baden-Württemberg hat entschieden. Der gestrige Tag hat genau das gebracht, wofür wir in den vergangenen Wochen gemeinsam gearbeitet haben: Ein klares Votum. Das ist ein großer Sieg für unsere Demokratie. Jetzt ist nicht die Zeit für Triumphgeschrei, jetzt ist die Zeit zur Versöhnung.
Als wir vor gut 15 Monaten die Volksabstimmung als diesen "Weg der Versöhnung" vorgeschlagen haben, schlug uns Ablehnung und Häme entgegen. Heute wissen wir, dass dieser Vorschlag den Wechsel ermöglicht und die endgültige Entscheidung über das Streitthema S21 herbeigeführt hat. Die SPD Baden-Württemberg hat die Lösung für diesen Dauerkonflikt aufgezeigt - und darauf können wir alle gemeinsam stolz sein.
Es hat sich auch gezeigt, dass man große Infrastrukturmaßnahmen zusammen mit der Bevölkerung durchsetzen kann. Direkte Demokratie ist nicht zwangsläufig eine Dagegen-Bewegung, sondern eine Chance; auch für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg, große Projekte zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu gestalten.
Jetzt ist es unsere Aufgabe, das Projekt in der Regierungsverantwortung zu fördern. Konstruktiv und selbstverständlich auch kritisch, wo das nötig ist. Das gilt gerade auch für den Kostendeckel: Das Kabinett hat einstimmig beschlossen, dass die Landesbeteiligung 930 Millionen Euro nicht übersteigen darf. Und dabei bleibt es auch.
Die Volksabstimmung hat einen Schlusspunkt unter die Auseinandersetzung um den Stuttgarter Bahnhof gesetzt. Jetzt wird die Bühne endlich frei für die vielen wichtigen Themen im Land. Unsere Regierung hat bereits wichtige Akzente gesetzt. Mit dem "Pakt für Familien mit Kindern" sorgen wir zum Beispiel dafür, dass sich Beruf und Familie in Baden-Württemberg besser vereinbaren lassen. Wir sorgen für mehr Gerechtigkeit und schaffen die Studiengebühren ab. Und mit dem zweiten ausgeglichenen Haushalt in Folge beweisen wir, dass Sozialdemokraten verantwortlich mit dem Geld der Steuerzahler umgehen.
Unsere Volksabstimmung hat Klarheit geschaffen. Jetzt gilt es, diese Entscheidung auch gemeinsam zu tragen, in der SPD und mit unserem Koalitionspartner. Unser Motto lautet: Volle Kraft voraus - der Wechsel geht weiter!
Nils Schmid Katja Mast
Landesvorsitzender Generalsekretärin
SPD-Landesverband Baden-Württemberg
Vorsitzender: Jürgen Binder
Stv. Vorsitzende: Sabine Mühlroth
Kassiererin: Sylvia Geist
Schriftführer: Karl-Heinz Geist
Pressereferent: Stephan Böcker
Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Günter Wolfsgruber
Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann
Fraktion: Norbert Weinmann
Sabine Greitzke
Dr. Horst Nebelsieck
Julia Rebmann
Norbert Weinmann
31.07.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
25.09.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
30.10.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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