Basisgespräch in Herrenberg

Veröffentlicht am 22.01.2015 in Landespolitik
 

Bild von Links: Dr. Tommy Scheef, SPD OV Vorsitzender Rutesheim; Wilhelm Kern, SPD Gemeinderat Jettingen; Frank Däubel, SPD OV-Vorsitzender Herrenberg; Florian Wahl, Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Böblinge/Sindelfingen; Norbert Gietz, Stellv. Vorsitzender SPD Kreisverband Böblingen; Angelika Klingel, Bewerberin Landtagsmandat Wahlkreis Herrenberg/Leonberg; Dr.Tobias Brenner,Vorsitzender SPD Kreistagsfraktion; Josef Weber, Vorsitzender SPD Gemeinderatsfraktion Weil der Stadt; Monika Hermann, SPD Regionalrätin; Claus Schmiedel, Vorsitzender SPD Landtagsfraktion; Bertram Bader, OV-Vorsitzender Jettingen

Gute Arbeit. Familie. Bildung.
Unser Dreiklang für Baden-Württemberg

Pressemitteilung

Sozialdemokraten stolz auf ihre Erfolge: Gute Arbeit, Bildungsgerechtigkeit und moderne Familienpolitik

Gute Arbeit, Familie, Bildung – so lautet der Dreiklang der Offensive 2016, mit der sich die SPD Baden-Württemberg auf den Weg zur Landtagswahl macht. Die Kernbotschaften, die bereits durch zahlreiche Maßnahmen der sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister das Land sozialer und gerechter machten, waren nun zentrales Thema im Rahmen eines Basisgesprächs in Herrenberg.

„In keinem anderen Bundesland ist die Arbeitslosigkeit so niedrig, die Innovationskraft so groß, die Kriminalität so gering und die allgemeine Lebensqualität so hoch wie in Baden-Württemberg. Damit das auch so bleibt, wollen wir Sozialdemokraten mit einem Dreiklang aus gerechter Arbeitsmarktpolitik, moderner Familienpolitik und einer Politik für mehr Bildungsgerechtigkeit Baden-Württemberg in ein erfolgreiches Jahrzehnt führen“, resümierte Claus Schmiedel , Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion am 21.01.2015.

Der Mindestlohn, das Tariftreuegesetz, das Landesarbeitsmarktprogramm und die geplante Änderung des Chancengleichheitsgesetzes sind in diesem Zusammenhang nur einige Beispiele, die der Fraktionsvorsitzende an diesem Abend aufzählte, für das ehrgeizige Ziel der Sozialdemokraten:

Baden-Württemberg zum Musterland für gute Arbeit zu machen.

„Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig gemacht werden. Darum setzen wir auf unseren Grundsatz ,Aufstieg durch Bildung´ - und das von Anfang an“, betont Claus Schmiedel. Er verwies in diesem Zusammenhang auf bereits erfolgreich realisierte Maßnahmen wie beispielsweise den Ausbau der Ganztagesschule, die Abschaffung der Studiengebühren oder die Einführung der Gesamtschule mit individueller Förderung.

Dass es ein Unterschied macht, wer das Land regiert, spiegelt sich auch in der Familienpolitik wieder, die zeigt: Familie und Beruf - das geht! „Mit dem, Pakt mit den Kommunen´ haben wir unter Beweis gestellt, dass wir für Familien da sind. Hier stellen wir seit 2012 zusätzlich 315 Millionen Euro mehr für die Kinderbetreuung bereit“, erklärt der Vorsitzende der SPDLandtagsfraktion

Und weiter: „Für uns Sozialdemokraten kennt Familie keine Grenzen, daher novellieren wir das Landesbehindertengesetz, engagieren uns für die Gleichstellung homosexueller Menschen und haben mit dem Pflegezeitgesetz Reformen auf den Weg gebracht, um die Bedingungen für Pflegebedürftige und deren Angehörigen zu verbessern.“

„Trotz dieser gezielten Investitionen in die Zukunftsfähigkeit des Landes erreichen wir zum dritten Mal innerhalb einer Legislaturperiode die Nettonullverschuldung. Diese historische Leistung ist Ausdruck einer nachhaltigen und verantwortungsbewussten Finanzpolitik unseres Wirtschafts- und Finanzministers Dr. Nils Schmid“, betont Claus Schmiedel.

Die Basisgespräche der SPD Baden-Württemberg dienen zum Austausch mit den Funktionsträgern und Kommunalpolitikern der Partei und finden derzeit in allen badenwürttembergischen Kreisverbänden statt.

 

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