AfA- Chef Udo Lutz fordert inhaltliche und personelle Konsequenzen

Veröffentlicht am 30.09.2009 in Arbeitsgemeinschaften
 

AfA Kreisverband Böblingen

AfA- Chef Udo Lutz fordert inhaltliche und personelle Konsequenzen
Arbeitsgemeinschaften

Ein Weiter so kann es nicht geben!

Eine inhaltliche Debatte und eine klare Ausrichtung der SPD auf eine sozialdemokratische Politik hat der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Baden- Württemberg (AfA), Udo Lutz, gefordert.
Es sei wichtig die Partei jetzt möglichst schnell und glaubwürdig auf einen Kurs einer arbeitnehmerfreundlichen Politik zu bringen, erklärte er dazu heute in Stuttgart. „Die SPD muss sich endlich wieder auf ihr Kernklientel besinnen und echte Politik für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer machen. Nur so werden wir wieder regierungsfähig.“ Die Politik der letzten Jahre habe viele SPD- Wähler in die Wahlenthaltung getrieben, da sie sich mit dem Kurs der Partei nicht mehr identifizieren konnten, so Lutz. Mit dieser Positionierung erteilte er einem „Weiter so“ der Netzwerkpolitik der vergangenen Jahre eine klare Absage.

Homepage AfA Böblingen

Gleichzeitig stellte Lutz auch die Frage nach der politischen Verantwortung. Lutz: „Es kann doch nicht sein, dass nur eine Stunde nach der bittersten Wahlniederlage der SPD in der Geschichte der Bundesrepublik, der Wahlverlierer und Agenda 2010- Konstrukteur als neuer Fraktionsvorsitzender installiert wird. Bevor die Posten neu verteilt werden, brauchen wir dringend eine inhaltliche Aufarbeitung des Wahldebakels für die Sozialdemokraten.“ Auch die Spitze der Landes SPD dürfe einer glaubwürdigen Neuausrichtung nicht im Wege stehen, forderte Lutz. „Die Truppen der Netzwerker und der Agenda 2010- Jünger können ein Umsteuern der Partei nicht glaubwürdig verkörpern. Im Zuge der inhaltlichen Neujustierung werden wir uns deshalb auch über das Personal unterhalten müssen.“
Lutz forderte vor allem mit Blick auf die Rente mit 67, die Leistungshöhe des Arbeitslosengeldes II sowie der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I eine dringende Kurskorrektur seiner Partei. „Wir müssen den Menschen die Angst vor der Zukunft nehmen und uns wieder als glaubhaften Anwalt der Bürgerinnen und Bürger etablieren“, mahnte Lutz. Das sei nur mit einer aktiven Arbeitsmarktpolitik und dem Ausbau der Mitbestimmung möglich.
Lutz setzt sich für eine Zukunftsdebatte ein.
Die Podien sieht er dafür auf dem Landes- und dem Bundesparteitag der SPD im November 2009. „Im Vorfeld müssen wir aber einen kritischen Diskurs führen, in den auch die Ortvereine und Arbeitsgemeinschaften einbezogen werden“, so Lutz.

 

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Günter Wolfsgruber

Stv. Vorsitzende: Heike Böcker

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Patrick Banholzer

Pressereferentin: Sabine Mühlroth

Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Sigrid Raiser

Beisitzer: Karl-Heinz Geist, Stephan Böcker

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Sabine Greitzke

Dr. Horst Nebelsieck

Julia Rebmann

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

Kalenderblock

Alle Termine öffnen.

27.06.2024, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung Ortsverein mit Vorstandswahl

18.07.2024, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

26.09.2024 Vorstandssitzung Ortsverein

Alle Termine

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Suchen