Wahlnachlese bei der Mitgliederversammlung der Kreis-SPD

Veröffentlicht am 26.04.2016 in Pressemitteilungen
 


Jasmina Hostert: „Soziale Gerechtigkeit muss wieder stärker in den Mittelpunkt unserer Partei gerückt werden.“


Vergangene Woche versammelten sich rund hundert Mitglieder des SPD Kreisverbands Böblingen im Georg-Pfäfflin-Haus in Waldenbuch, um mit dem SPD-Landesvorsitzenden und noch amtierenden Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid sowie den Kandidaten der Landtagswahl Angelika Klingel und Florian Wahl den Wahlausgang zu diskutieren. „Es ist wichtig, dass wir gerade jetzt gemeinsam über die miserablen Wahlergebnisse diskutieren und einen Erneuerungsprozess für die Zukunft angehen“, betonte die Kreisvorsitzende Jasmina Hostert.
Über die externen Einflüsse auf das schlechte Ergebnis bei der Landtagswahl waren sich die Genossinnen und Genossen schnell einig: Sowohl die starke Personalisierung zugunsten des Ministerpräsidenten als auch der thematische Fokussierung auf die bundespolitische Flüchtlingsthematik trugen hierzu bei.
Nils Schmid gab auch eigene Fehler zu: Insbesondere die fehlende Profilierung gegenüber den Grünen sei ein Fehler gewesen. Sowohl die Abschaffung der Studiengebühren, als auch die zusätzlichen Lehrerstellen seien gegen den Willen der Grünen durchgesetzt worden, man hätte aber verpasst dies richtig herauszustellen. Zudem müsse man zukünftig mehr auf den öffentlichen Diskurs wert legen und aus der guten inhaltlich Arbeit ein Lebensgefühl ableiten, welches nach außen hin einfacher zu vermitteln ist.
Im weiteren Verlauf des Abends kamen viele der anwesenden Zuhörer zu Wort. Kritisch, aber sehr konstruktiv positionierten sich die Mitglieder. „Wir müssen wieder Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Unser Regierungshandeln war in vielen Teilen sehr gut. Allerdings nicht an allen Stellen klar genug, damit es einfach verstanden werden kann“, so ein Genosse. Auch die schwierige Rolle als Juniorpartner in einer Koalition sowie der Umgang mit der AfD standen zur Diskussion. Es dürfe beispielsweise nicht der Eindruck entstehen, dass die SPD Wählerinnen und Wähler der AfD pauschal als Rassisten bezeichnet.
Nils Schmid bekräftigte seine Position vorerst nicht zurückzutreten: Zuerst müsse man einen Erneuerungsprozess einleiten und Strukturen verändern. Bei einem frühzeitigen Rücktritt würde dies durch eine reine Personaldiskussion überdeckt werden.
„Die Vielfalt unserer Gesellschaft muss sich auch in unseren Gremien und Fraktionen widerspiegeln. Frauen und Migranten sind unterrepräsentiert. Das ist nicht zufriedenstellend. Auch das Thema soziale Gerechtigkeit muss unsere Partei stärker zu ihrem Kernthema machen und nach außen positionieren. Diese Themen sind für den Erneuerungsprozess unverzichtbar", betonte die SPD Kreisvorsitzende Jasmina Hostert.
Am 30.04. findet in der Kongresshalle in Böblingen eine Basis-Konferenz der SPD Baden-Württemberg statt.
Dort soll gemeinsam mit allen Mitgliedern die Neuausrichtung der SPD thematisiert werden.

Weitere Informationen über den Kreisverband finden Sie im Internet unter
www.spdbb.de und in Facebook unter SPD Kreisverband Böblingen.


Pressesprecher: Jan Hambach

25.04.2016

 

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Jürgen Binder

Stv. Vorsitzende: Sabine Mühlroth

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Karl-Heinz Geist

Pressereferent: Stephan Böcker

Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Günter Wolfsgruber

Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann 

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Sabine Greitzke

Dr. Horst Nebelsieck

Julia Rebmann

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

Kalenderblock

Alle Termine öffnen.

31.07.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

25.09.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

30.10.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

Alle Termine

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Suchen