Auf Grund der aktuellen Entwicklungen bei Stuttgart 21 hat auch der SPD Kreisvorstand Böblingen sich am vergangenen Mittwoch mit der Thematik eingehend beschäftigt. Thema war eine mögliche Aussetzung des Projektes bis offene Fragen endgültig geklärt sind. Gerade die Informationspolitik und die mangelnde Transparenz bei dem Projekt stoß dabei auf große Kritik unter den Vorstandmitgliedern. Einhellig ist der Vorstand der SPD der Meinung: „die Politik hat in den vergangenen Wochen und Monaten viel an Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern nicht nur in Stuttgart verloren. Der SPD Kreisvorstand möchte nun eine Mitgliederbefragung zu einem möglichen Moratorium durchführen. Ziel des Moratoriums soll eine Anhörung aller Bürgerinnen und Bürger in der Region Stuttgart sein. Dies gab die Partei am vormittag auf einer Pressekonferenz bekannt.
Die Sozialdemokraten im Kreis hoffen, dass durch ein Moratorium die nötige Transparenz geschaffen werden kann und offene Fragen beantwortet werden können. Der SPD Landtagskandidat im Wahlkreis Böblingen/Sindelfingen Florian Wahl sieht eine Beteiligung der Bevölkerung als dringend notwendig an: „Bei so einem großen wegweisenden Projekt wie Stuttgart 21 ist es unumgänglich, dass die Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen werden und hinter dem Ganzen stehen.“ Der SPD Kreisvorsitzende Felix Rapp ergänzt dabei: Wir als Sozialdemokraten müssen die Ängste und Sorgen den Menschen in der Region ernst nehmen.“
Der SPD Kreisvorstand erhofft sich durch die Befragung der Mitglieder ein Stimmungsbild aus der Partei heraus zu bekommen. Der SPD Landtagsabgeordnete Dr. Tobias Brenner stellte fest: „Wir wollen jetzt wissen wie unsere Mitglieder zu einem Moratorium stehen.“ Wenn die Mitglieder dem Moratorium zustimmen, werde die SPD über ihre Vertreter in der Regionalversammlung versuchen eine Bürgeranhörung zu Stuttgart 21 in der Region Stuttgart zu erwirken. Felix Rapp machte deutlich: „ Stuttgart 21 ist kein Thema, dass nur die Stadt Stuttgart betrifft. Vielmehr sind die vielen Pendlerinnen und Pendler in der gesamten Region dadurch betroffen.“
Florian Wahl sieht in der Befragung eine große Chance: „Wir zeigen mit diesem Vorgehen, dass wir die Meinung unserer Mitglieder ernst nehmen und diese uns wichtig ist.“
Abschließend stellte Rapp fest: „Wir haben aus der Vergangenheit gelernt. Wir beziehen unsere Mitglieder konsequent ein.“ Ab dem 11. September 2010 sind die rund 1200 Mitglieder der Kreis SPD aufgerufen über ein Moratorium zu Stuttgart 21 zu entscheiden. Das Ergebnis wird Ende September feststehen.
