Programm Gemeinderatswahl 2019


Unsere Kandidaten

Das Programm des Kreisverbands  Böblingen finden sie hier: https://www.spdbb.de/kreiswahlprogramm/

Jugend & Soziales

Familien, Kinder und Jugend stärken durch: 

  • Beitragsfreie Kindergärten

    Die Weichen für den weiteren Bildungserfolg eines Kindes werden in den ersten Lebensjahren gestellt. Kindergärten und Kindertageseinrichtungen haben deshalb einen eigenständigen Bildungsauftrag. 

    Und alle Kinder müssen die gleichen Chancen haben, an Bildung teilzuhaben – von Anfang an und unabhängig von ihrer sozialen Herkunft. 

    Die SPD will schrittweise den beitragsfreien Kindergarten erreichen und dabei mit der Beitragsbefreiung im letzten Jahr vor der Einschulung beginnen. Dadurch werden Familien mit Kindern entlastet und ein verbindlicheren Übergang vom Kindergarten in die Schule geschaffen. 

    Ein beitragsfreies letztes Kindergartenjahr bietet den Anreiz, Kinder in den Kindergarten zu schicken. 

     Ziel ist: Eine gebührenfreie Grundbetreuung bis zu 35 Std. pro Woche in  Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für die gesamte  Kindergartenzeit. 

  • Ausbau und Flexibilisierung der Betreuungsangebote bis zur 7.Klasse
    Die Kinderbetreuung sollte nicht nur beitragsfrei (Kindergarten) sondern auch weiter qualifiziert ausgebaut werden. In immer mehr Familien müssen beide Elternteile in Vollzeit arbeiten, deshalb ist eine flexible Betreuung bis zu 7. Klasse unabdingbar. Es ist oft nicht möglich ein ganzes oder halbes Schuljahr in voraus zu planen, daher wäre mehr Flexibilität wünschenswert. Außerdem sollte eine Ferienbetreuung in Angriff genommen werden! Wer hier in der Nähe keine Familie hat kann unmöglich zu zweit ca.14 Wochen Ferien im Jahr abdecken. Deshalb wollen wir uns für diesen Ausbau einsetzen - um Eltern zu entlasten und Kindern einen guten Start ins Leben zu schaffen. 

  • Einrichtung eines Familienzentrums
    In den vergangenen Jahren haben sich der Betreuungs- und Beratungsbedarf von Familien stark verändert. 

    Was ist ein Familienzentrum? 

    Ein Familienzentrum will Eltern als wichtigste Bezugspersonen ihrer Kinder in die Erziehungs- und Betreuungsarbeit der Kita mit einbeziehen und bei Bedarf unterstützen. (Erziehungspartnerschaft zwischen Eltern und Erzieher/innen auf Augenhöhe.)
    So können Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern mit Beratungs- und Hilfsangeboten für Familien sinnvoll miteinander verknüpft werden. Sie sollen außerdem die Vereinbarkeit von Beruf und Familie unterstützen. Im Kinder- und Familienzentrum wird es Familien ermöglicht, ein soziales Netz aufzubauen, Austausch zwischen den Generationen zu pflegen und damit zur Gestaltung des Gemeinwesens beizutragen. 

    Ein Familienzentrum soll ein Ort sein, wo Eltern… 

    • Ansprechpartner/innen für Sorgen oder offene Fragen in allen Lebenslagen finden und treffen können.  Die Beratung findet im Haus statt. 
    • Informationen und Austausch über für sie relevante Themen der Erziehung bekommen (Bildung) 
    • Informationen und Hilfe auf der Suche nach einer Tagespflegeperson, zur Kita-aufnahme oder  Babysitter bekommen (Kindertagespflege, Vereinbarkeit von Familie und Beruf) 
    • sich zum gemütlichen Kaffee mit Freunden/innen und Kindern treffen können (Begegnung) 
    • selbst Veranstaltungen und Kurse anbieten können (z.B. Mütter für Mütter) 

    Es soll ein Ort sein, wo sich Familien gerne aufhalten, bei Sorgen und Nöten Hilfe bekommen und sie sich selbst einbringen können. 

      Ein Ort für die ganze Familie! 

  • Jugendsprechstunde anbieten
    Unser Ziel ist es eine Jugendsprechstunde anzubieten, in der kinder und Jugendliche ihre Anliegen vorbringen können und die Möglichkeit haben dem Bürgermeister Fragen zur Kommunalpolitik und zur Arbeit des Gemeinderates, sowie zu den Aufgaben der Stadtverwaltung zu stellen  

    Damit möchten wir einen neuen Gesprächskanal zu den Jugendlichen und Kindern etablieren.  

  • Ehrenamt anerkennen und wertschätzen
    Das Ehrenamt ist ein wichtiges Rückgrat für unserer Gesellschaft und bereichert unsere Leben in vielen Bereichen Tag für Tag. Darum ist es für uns sehr wichtig Ehrenamtliche entsprechend Wertzuschätzen.  

    Als Ergänzung zu den bereits bestehenden Anerkennungen sehen wir zum Beispiel eine Möglichkeit darin, die Kriterien für den Ehrenamtspreis anzupassen. Dieser sollte aus unserer Sicht zeitnah zum Zeitpunkt der geehrten Leistung vergeben werden. Hierdurch würde sich der Kreis der Empfänger gleichmäßig über alle Altersgruppen verteilen. 

  • Fortbestand des Freibads sichern
    Das Freibad stellt für Schönaich eine wichtige Institution zur Gestaltung der Freizeit und zur Begegnung dar und ist somit ein wichtiger Baustein für den Zusammenhalt in der Bevölkerung und den Erhalt der Attaktivität der Gemeinde. 
  • Erhalt und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für Jung und Alt
    Bezahlbarer Wohnraum ist zu einem existenziellen Problem geworden. Deshalb ist es uns wichtig, bei der Schaffung von neuem Wohnraum auch sozial schwächer gestellte Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht zu vergessen. Wir sehen hier die Gemeinde in der Mitverantwortung. 
    Keinesfalls dürfen deshalb Haushaltslöcher durch den Verkauf von gemeindeeigenen Wohnungen gestopft werden. 
    Mit dem Verkauf von Wohngrundstücken am unteren Westrand verfügt die Gemeinde über zusätzliche finanzielle Mittel. Diese Mittel können zusammen mit Zuschüssen des Bundes und des Landes in ein Wohnungsbauprojekt auf einem gemeinde­eigenen Grundstück investiert werden, das auch sozial Bedürftigen zugutekommt. Ein solches Grundstück steht beispielsweise in der Elsenhalde zur Verfügung. 
  • Mit Vereinen und Kirchen Hand in Hand
    Das vielfältige kulturelle, sportliche und geistliche Angebot in unserer Gemeinde könnte durch die Gemeindeverwaltung nicht erreicht werden. Diese Vielfalt gilt es zu bewahren und zu unterstützen. Hierfür müssen die Einrichtungen der Gemeinde weiterhin den Vereinen und Kirchen zur Verfügung stehen. Darüber hinaus haben wir ein offenes Ohr für die Bedürfnisse und Bedarfe. 
  • Veranstaltungen in der Gemeinde unterstützen

Senioren & Gesundheit

  • Ein faires Miteinander der Generationen
  • Seniorengerechtes Wohnen, bezahlbar und zentrumsnah
    Das heißt für uns nicht, dass wir die Zahl der Plätze in Seniorenheimen erhöhen wollen, sondern dass die Wohnungen, die das Wohnen zuhause möglichst lange ermöglichen.
  • Erhalt und Ausbau der ärztlichen Versorgung vor Ort
  • Betreuung und Integration in unsere Lebens- u. Arbeitswelt von Menschen, die ihre Heimat verloren haben
  • Enge Kooperation zwischen Kommune und im Ort tätigen Sozialeinrichtungen (Diakonie)

Gewerbe, Handel, Startup & Digitale Medien

  • Weiterentwicklung des Ortkerns
  • Digitale Infrastruktur für Bürger und Gewerbe
  • Online-Plattform für Gewerbevernetzung
    Durch die Bereitstellung einer Online-Plattform für Unternehmen wollen wir den Erfolg der lokalen Gewerbebetriebe fördern. Die Idee: Vernetzte und zusammen arbeitende Betriebe können gemeinsam mehr erreichen. Damit das funktioniert müssem Möglichkeiten geschaffen werden, worduch die Beteiligten Gewerbetreibenden in Dialog treten können.
  • Digitales Bürgerbüro
    Wir wollen, dass das Schönaicher Rathaus auch in der Digitalisierung ankommt und sich die Gestaltung der Webseite nicht nur im Design verwikrlicht, sondern auch an den Inhalten. Nicht selten sind auf der Webseite zu bestimmten Themen nur Aussagenlose standardtexte zu finden, die keine Aussage oder tatsächliche Informationen enthalten. Das muss sich ändern! 

    Darüber hinaus wollen wir die Verwaltung dazu anhalten, ihre Dienste vermehrt auch Digital anzubieten. Das beginnt z.B. mit so einfachen Dingen wie der Online-Vergabe von Terminen und endet nicht zuletzt bei der Online-Beantragung eines neuen Personalausweises oder Reisepasses.
  • Breitbandausbau verbessern (Glasfaser, WLAN für alle)
    Aktuell haben wir in Schönaich eine relativ entspannte Lage, was die Versorgung mit schnellem Internet angeht. Sowohl Unitymedia über Kabel als auch DSL Dienstleister wie die Telekom bieten Bandbreiten mit mindestens 50MBit/s an. Durch steigende Datenraten wird das in naher Zukunft aber nicht mehr ausreichen. Wir wollen gemeinsam mit der Verwaltung auf ein Konzept zur flächendeckenden Versorgung mit Glasfaser hinarbeiten, sodass wir in 10 Jahren nicht auf dem Digitalen Abstellgleis landen.

    Außerdem wollen wir, dass in Schönaich an vor allem in und an öffentlichen Gebäuden und Plätzen freies WLAN bereitgestellt wird. Und zwar ohne Zwang sich zu registrieren und ungewollt mit Werbung versorgt zu werden. Dies wäre z.B. über eine Zusammenarbeit mit der Freifunk Initiative möglich, wie es auch die Stadt Esslingen getan hat.
  • Attraktivität für Firmengründer / Startups erhöhen
    Hierzu gehört unter anderem der vorherig genannte Verbesserung der Versorung mit schnellem Internet durch Glasfaserleitungen. Außderdem brauchen junge Unternehmen Räumlichkeiten in denen Sie ein Büro betreiben können. Daher ist unser Ziel hierbei, die Schaffung eines Bürokomplexes in dem sich solche Unternehmen ohne großen Aufwand einmieten können.
  • Brachliegende Gewerbeflächen einer sinnvollen Nutzung zuführen.
    Leider sehen wir in Schönaich, dass viele Gewerbeflächen brach liegen oder nicht aktiv von den Gewerbebetrieben bewirtschaftet werden. Das wollen wir ändern, sodass Unternehmen, die den Platz wirklich benötigen auch Gewerbeflächen für ihr Business finden.

Verkehr, Umwelt & Sicherheit

  • Weiterhin aktive Kommunalpolitik betreiben
  • Einen Ortskern Entwicklungsplan erstellen
    Ein Ortskern Entwicklungsplan wäre für alle Generationen eine
    positive Entwicklung. Leider ist in Schönaich noch kein richtiger Ortskern zu erkennen.
    Mit einem entsprechenden Plan, um ungenutzte Flächen und
    Räumlichkeiten attraktiv zu gestalten, evtl. kleine Straßenzüge für den
    Verkehr z.T. zu sperren, könnte ein Ortskern geschaffen werden. Z. B.
    Verlegung des Wochenmarktes in die Jägerstrasse, Ausdehnung der
    Gastronomischen Aussenflächen, Schaffung von Verweilplätzen , um
    soziale Kontakte zu knüpfen oder zu vertiefen, Generationsunabhängig.
  • Einem demokratisch fairen Dialog miteinander um unsere Gemeinde im Bereich Wohnen und Betreuen von Jung und Alt
  • Lösungen zu finden um Gewerbe und Wirtschaft auszubauen um Arbeitsplätze vor Ort zu schaffen
  • Soziales und umweltschonendes Wirtschaften der Gemeinde
  • Verkehrswege für Fahrradfahrer, Fußgänger, sowie Gebehinderte zu sichern und zu verbessern.
 

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Günter Wolfsgruber

Stv. Vorsitzende: Heike Böcker

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Karl-Heinz Geist

Pressereferent: Stephan Böcker

Kassenrevisor: Norbert Knebl

Beisitzer: Kirsten Rebmann, Horst Sinram, Maria Unger-Zimmermann

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Dr. Sylvia Geist 

Dr. Horst Nebelsieck

Kirsten Rebmann

Gaetano Venezia

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

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22.05.2019, 19:00 Uhr Vortrag: Nachhaltige Siedlungsentwicklung und Regionalplanung
u nter dem Gesichtspunkt des sozialen Wohnungsbau s Der S …

23.05.2019, 19:00 Uhr Vortrag: Man kann es nicht allen Recht machen - über politische Verantwortung
Herzliche Einladung zur Veranstaltung am Donnerstag, 23. Mai 2019 um 19.00 Uhr ins Georg-Pfäfflin-Gemeindehaus, L …

06.06.2019, 20:00 Uhr Vorstandssitzung OV Schönaich

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13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

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