Der Juso-Kreisverband kritisiert den CDU-Bundestagsabgeordneten Marc Biadacz für seine Aussage „Europa habe mit der Nominierung Ursula von der Leyens zur Kommissionspräsidentin gewonnen.“
Hinterzimmer statt Bürgernähe - Jusos kritisieren CDU-Abgeordneten Biadacz
Veröffentlicht am 20.07.2019 in Kreisverband„Der Prozess der Demokratisierung Europas der 2014 mit dem Duell zwischen Junker und Schulz seinen Anfang nahm, wurde mit dem Prozess um Ursula von der Leyen zum stagnieren gebracht“, so Benjamin Merkt (stellv. Vorsitzender Jusos BB), und erläutert in Bezug auf Biadacz´ Aussage weiter: „Die Bürgerinnen und Bürger hatten die Wahl zwischen Spitzenkandidaten. Entschieden wurde aber im Hinterzimmer. Wer diesen Prozess lobt, hat nicht verstanden, in welcher Krise die Demokratie steckt und erweist dem europäischen Gedanken einen Bärendienst.“
„Wir wollen ein Europa der offenen Türen bei dem die Bürger mit ihrer Stimme bei der Besetzung wichtiger Spitzenposten mitentscheiden können, kein Europa der Beschlüsse hinter verschlossenen Türen“, sagt Debbie Häberle (Vorstandsmitglied Jusos BB) abschließend.
Homepage Jusos im Kreis Böblingen
Sozialdemokratische Partei Deutschland
SPD Baden-Württemberg
SPD Kreisverband Böblingen
Jusos im Kreis Böblingen
SPD Ortsverein Schönaich
Vorsitzender: Jürgen Binder
Stv. Vorsitzende: Jasmin Fricker
Kassiererin: Sylvia Geist
Schriftführer: Jasmin Fricker
Pressereferent: Stephan Böcker
Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Günter Wolfsgruber
Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann
Fraktion: Norbert Weinmann
Kreistag Böblingen
SPD Gemeinderäte
Sabine Greitzke
Dr. Horst Nebelsieck
Julia Sohns ( geb.Rebmann )
Norbert Weinmann
Kalenderblock
16.09.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung
24.09.2026, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein Schönaich
14.10.2026, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr SPD-Kreisvorstandssitzung
Alle Termine
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
03.07.2026 18:19 Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv
Zum aktuellen Reformpaket der Bundesregierung warnt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Gesundheit der SPD vor negativen Folgen. „Der von der Union durchgesetzte Punkt der Koalitionsausschusseinigung, dass künftig bereits ab dem ersten Tag eine ärztliche Krankschreibung eingeholt werden muss, ist völlig abenteuerlich“, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) Boris Velter. „Wenn nun… Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen – Abenteuerliches Vorhaben: Krankschreibungspflicht ab dem ersten Tag ist nicht zielführend und kontraproduktiv weiterlesen
23.06.2026 19:06 Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission
Reform muss zu spürbaren Verbesserungen gegenüber dem Status quo führen Der Abschlussbericht der Rentenkommission ist eine gute Grundlage für eine umfassende Reform, die wir jetzt gründlich beraten und dann auf den Weg bringen wollen. „Die Kommission hatte die Aufgabe, Vorschläge zu entwickeln, wie insbesondere Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ihren Lebensstandard im Alter sichern… Dagmar Schmidt zu den Empfehlungen der Rentenkommission weiterlesen
Ein Service von websozis.info