25.02.2024 in Kommunalpolitik

Nominierung der Kandidatinnen und Kandidaten des Wahlkreises 8

 
Kandidaten zur Kreistagswahl im Wahlkreis 8

Am 22. Februar fand die Nominierungskonferenz zur Aufstellung der Kreistagsliste der SPD im Wahlkreis 8 (Schönaich mit Steinenbronn und Waldenbuch) zur Kreistagswahl 2024 statt.

Das Kreistagswahlprogramm steht unter dem Motto „Den Wandel mit Zuversicht gestalten“. Diese Überschrift soll verdeutlichen, dass wir mit mehr Zuversicht, Resilienz und Mut an die aktuellen Herausforderungen im Kreis Böblingen herangehen müssen. Die weltpolitische Lage, die zu weiteren Fluchtursachen beiträgt, der Klimawandel und das Erstarken des Rechtsextremismus sind einige der Themen, die auch an unserem wirtschaftsstarken Kreis Böblingen nicht unbemerkt vorübergehen. Wir brauchen daher mehr denn je einen starken Kreistag, der sich der Problemlösungen zuversichtlich annimmt und für eine stabile und sichere Zukunft im Kreis sorgt.

Die SPD-Liste des Wahlkreises 8 ist eine starke Liste mit Persönlichkeiten aus unterschiedlichsten Berufsfeldern. Die Kandidierenden spiegeln die Vielfalt der Gesellschaft im Kreis Böblingen wider. Diese Vielfalt ist unabdingbar für einen starken Kreistag, damit möglichst viele Meinungen und Erfahrungen bei der Entscheidungsfindung berücksichtigt werden können.

Die Liste wird von der Schönaicher Bürgermeisterin Anna Walther angeführt, gefolgt von der Erzieherin i.R. Helga Göpfert (Waldenbuch), dem Diplomingenieur in Drucktechnik i.R. Norbert Weinmann (Schönaich), der Regierungsoberinspektoranwärterin Merle Heesen (Steinenbronn), der selbständigen Gartengestalterin Heidrun Rohse (Waldenbuch), der Krankenschwester Sabine Greitzke und dem Feuerwehrkommandant Ferdinando Puccinelli. 

Neben der zuverlässigen Krankenhausversorgung, einer klugen Verkehrspolitik und der Förderung bezahlbaren Wohnraums, liegt den SPD-Kandidierenden das Thema der zügigen Realisierung eines Frauen- und Kinderschutzhauses im Kreis Böblingen besonders am Herzen. Bereits seit 2011 existiert eine solche Einrichtung im Kreis nicht mehr. „Wir müssen der Gewalt gegen Frauen entschieden und wirkungsvoll entgegentreten. Ein Frauen- und Kinderschutzhaus ist ein unverzichtbarer Baustein auf dem Weg zur Stärkung der Opfer von häuslicher Gewalt. Das Projekt muss daher mit einer sehr hohen Priorität angegangen werden“, so Anna Walther, die auf Platz 1 der Kreistagsliste steht.

 

Die SPD-Liste des Wahlkreises 8 (Schönaich mit Steinenbronn und Waldenbuch) für die Kreistagswahl:

1. Walther, Anna – Bürgermeisterin (für Schönaich)

2. Göpfert, Helga – Erzieherin i. R. (Waldenbuch)

3. Weinmann, Norbert – Dipl. Ing. Drucktechnik i. R. (Schönaich)

4. Heesen, Merle – Regierungsoberinspektoranwärterin (Steinenbronn)

5. Rohse, Heidrun – Selbständige Gartengestalterin (Waldenbuch)

6. Greitzke, Sabine – Krankenschwester (Schönaich)

7. Puccinelli, Ferdinando – Beamter im gehobenen Feuerwehrtechnischen Dienst, Feuerwehrkommandant (Waldenbuch)

25.02.2024 in Kommunalpolitik

Bericht über die Nominierungskonferenz zur Aufstellung der Kandidatenliste zur Gemeinderatswahl 2024

 
Gemeinderatswahl 2024 Kandidaten

Am Donnerstag, den 22.02.2024 , wurden im Heimatverein (Altes Rathaus) die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Basis der Wahlvorschläge von den Mitgliedern des Schönaicher SPD-Ortsvereins gemäß den Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung in geheimer Wahl bestimmt  und nominiert. Alle Kandidatinnen und Kandidaten für die 18 Listenplätze nahmen die Wahl an. Unsere 4 amtierenden Gemeinderätinnen und -räte treten erneut zur Wahl an.

Wir freuen uns, dass es auch in diesem Jahr gelungen ist, engagierte Schönaicherinnen und Schönaicher für ein so wichtiges Ehrenamt gewinnen und begeistern zu können.  Sie repräsentieren ein breites Spektrum: Hier trifft jahrzehntelange kommunalpolitische Erfahrung auf  junge , innovative Impulse , gepaart mit professionellem Sach- und gesundem Menschenverstand aus unterschiedlichen Lebens-und Arbeitsbereichen. Viele sind bereits engagiert und vernetzt in unseren örtlichen Vereinen, Kirchen sowie kulturellen und karitativen Einrichtungen. Sie sind auch Eltern von Schul- und Kita-Kindern, kümmern sich um pflegebedürftige Familienmitglieder, sind in der Nachbarschafts- und Flüchtlingshilfe aktiv. Kurzum: Sie wissen auch, wo der Schuh drückt.

Sie alle eint die Entschlossenheit, sich mit Mut und Zuversicht auf die Zukunft zu freuen, Ihre Möglichkeiten und Chancen für Schönaich zu erkennen und zu nutzen-, Neues zu gestalten und dabei das Gute zu bewahren. Auf dem Foto fehlen: Stefan Millan, Stephan Böcker und Abdllah Alawemr.

Das sind unsere 18 Kandidatinnen und Kandidaten in der Reihenfolge des Listenvorschlags:

  1. Julia Rebmann, Verwaltungsfachwirtin, amtierende Gemeinderätin

  2. Norbert Weinmann, Dipl. Ing. Druck i.R., amtierender Gemeinderat

  3. Sabine Greitzke, Krankenschwester, amtierende Gemeinderätin

  4. Dr. med. Horst Nebelsieck, Arzt-Kardiologie, amtierender Gemeinderat

  5. Sabine Mühlroth-Marchis, Kaufm. Angestellte

  6. Stefan Millan, Projektleiter Heizung-Lüftung-Sanitär-Klima

  7. Kimberly Schiefelbein, IT-Support

  8. Oscar Giangrande, Tankstellenbetreiber, Fahrzeugausstatter

  9. Ariane Goldbach, Staatl. Gepr. Betriebswirtin und Pers. Sachbearbeiterin

  10. Gebhard Wagner, Realschullehrer

  11. Jürgen Binder, Techn. Sachbearbeiter, Wohnbau

  12. Patrick Banholzer, Informatiker

  13. Thomas Ratz, selbstständiger Grafik-Designer

  14. Stephan Böcker, Rechtsanwalt

  15. Günther Berthold, Dipl. Betriebswirt i.R.

  16. Abdlla Alawemr, Krankenpfleger

  17. Maria Unger-Zimmermann, Dipl. Ing.(FH)

  18. Günter Wolfsgruber, Restaurantfachmann i. R.

Ausführliche Kurzportraits werden im Mitteilungsblatt sowie in unseren Wahlflyern erscheinen. Darüber hinaus besteht für Sie die Möglichkeit, mit den Kandidatinnen und Kandidaten an unseren Info-Ständen persönlich ins Gespräch zu kommen.

Mit besten Grüßen

Ihre Schönaicher SPD

31.01.2024 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede Haushalt 2024

 

Sehr geehrte Frau Walther, liebe Gemeinderatskolleg*innen,
sehr geehrte Vertreter der Presse und werte Zuhörer*innen.

Das Jahr 2023 ist zu Ende. An unterschiedlichen Orten auf
unserer Welt werden Kriege geführt. Frieden und Freiheit
sind ein hohes Gut und leider nicht selbstverständlich.
Antisemitismus und ein Rechtsruck sind allgegenwärtig. Die
demokratischen Kräfte müssen sich zusammenschließen.
Dank der konstruktiven Zusammenarbeit mit der Verwaltung
und unserer Bürgermeisterin Frau Walther konnte Vieles auf
den Weg gebracht werden. Wenn wir sachlich über die
unterschiedlichen Themen und Aufgaben diskutieren und
gemeinsam sinnvolle Lösungen erarbeiten, kann viel erreicht
werden. Etwas irritiert waren wir dann schon über den
Antrag der CDU/Freie Wähler, der - ohne eigene konkrete
Einsparvorschläge zu unterbreiten - einen detaillierten
Gegenfinanzierungsplan der Neuverschuldung kurzfristig vor
dem HH-Beschluss forderte und damit im Umkehrschluss die
Ablehnung des HH-Plans suggerierte, für den Fall, dass ein
solcher Gegenfinanzierungsplan nicht vorgelegt werden
sollte. Ohne dass hier im Vorfeld - aus welchen Gründen
auch immer, eine sachliche Auseinandersetzung möglich
war. Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Forderung nach einer
Haushaltskonsolidierung oder von Haushaltssperren. Bei
unserem Haushaltsworkshop am 14.11.23, wäre dieses
Thema wichtig gewesen. Dort hätte der Gemeinderat, die
Verwaltung und die Bürgermeisterin nach Lösungen suchen

können. Alle Vorschläge zu Einsparmaßnahmen liegen
zuerst in der Verantwortung des Gemeinderates und können
von der Verwaltung auf Umsetzung geprüft werden. Ich bin
sehr froh, dass der Antrag der CDU modifiziert wurde. So
können wir den Haushalt für 2024 beschließen und damit die
wichtigen Pflichtaufgaben für 2024 auf den Weg bringen.
Frau Walther richtet Ihren Blick nach vorne und möchte
Schönaich zukunftsfähig machen. „Wir machen Schönaich“
ist der Leitspruch. Mit der entsprechenden
Personalausstattung haben wir die Gemeinde zukunftsfähig
ausgerüstet. Wir haben einige der schon seit Jahren dringend
notwendigen Investitionen auf den Weg gebracht oder bereits
umgesetzt. Sparen und sorgsam mit den anvertrauten Mittel
umgehen ist wichtig; allerding darf sparen nicht zum
Stillstand führen. Wenn Investitionen in die Zukunft
verschoben werden, werden nicht in jedem Fall Kosten
eingespart. Das gilt vor allem auch für
Sanierungsmaßnahmen.
Nachdem unser Personalstand jetzt dem üblichen Landes-
durchschnitt entspricht, können wir Herausforderungen gut
bewältigen. Die Personalkosten haben sich zum letzten Jahr
um 21,1% erhöht; dies liegt im Wesentlichen am erhöhten
Bedarf der Kinderbetreuung, an Stellen der Kernverwaltung,
dem Bauhof und den Tarifsteigerungen.
Die Bedarfsplanung der Kinderbetreuung hat ergeben, dass
wir dringend zusätzliche Plätze für Krippen- und
Kindergartengruppen benötigen und diese auch bauen

müssen. Sicher wird die Zahl der zu betreuende Kinder trotz
Neubaugebiet nicht auf Dauer so hoch bleiben (das kennen
wir bereits aus der Vergangenheit). Deshalb müssen wir die
aktuellen Zahlen im Blick haben und dann entsprechend
reagieren. Mit der Erweiterung der verlängerten
Betreuungszeiten müssen wir ermöglichen, dass immer mehr
Menschen (vor allem Frauen) in größerem Umfang in den
Beruf zurückkehren können. Die Betreuung der Kinder muss
dabei verlässlich sein.
Unser Industriegebiet hat sich langsam zu einem
„Schmuckstück“ entwickelt! Es ist allerdings dringend
notwendig, dass wir eine Erweiterung planen.
Über die Eckdaten des Haushaltes haben Sie, Frau Walther
in Ihrem Bericht im Mitteilungsblatt zum Haushalt am
22.12.23 schon sehr ausführlich informiert.
Ich werde mich auf einige, uns wichtige Schwerpunkte
konzentrieren.
Bei den Haushaltsanträgen haben wir als SPD-Fraktion mit
unseren Anträgen zum Erhalt der Streuobstwiesen, der
wieder Inbetriebnahme des Rathausbrunnens, der Erklärung
unter den Straßennamen und vor allem mit dem Umbau des
ehemaligen „Kindergarten Finkenweg“ zu einer 3-gruppigen
Krippe versucht, einige wichtige Themen der Bürger
aufzugreifen. Mit dem Antrag für den Finkenweg leisten wir,
wenn er umgesetzt wird, einen nicht unerheblichen Beitrag,
die Neuverschuldung deutlich zu reduzieren und gleichzeitig

der Grundschule die damit freiwerdenden Räume kurzfristig
zur Verfügung stellen.
Bei den vielen gemeindeeigenen Wohnungen ist wichtig,
dass wir sie über einen beauftragten Sanierungsplan
renovieren, wieder auf einen aktuellen energetischen Stand
bringen und nach Möglichkeiten suchen, wie wir sie in
Zukunft wieder bedarfsgerecht und nach Bedürftigkeit
vermieten.
Die medizinische Versorgung wird uns in den nächsten
Jahren mit den steigenden Einwohnerzahlen beschäftigen.
Zusätzliche Ärztinnen und Ärzte sind sehr wichtig und
können im Bereich der administrativen Tätigkeiten entlastet
werden. Das kann über Gemeinschaftspraxen oder über ein
MVZ (Medizinisches Versorgungszentrum) erfolgen. So
unser Antrag im Jahr 2023.
Die Digitalisierung in unseren Schulen ist inzwischen auf
einem guten Stand und wurde auch im Rathaus weiter
ausgebaut. Wir hoffen, dass auch die digitalen Möglichkeiten
für die Bürgerinnen und Bürger beim Bearbeiten von
Formularen weiter vorangetrieben werden.
Wir begrüßen es, dass unsere Bürgermeisterin den neuen
Standort für die Diakonie- und Sozialstation entwickelt hat
und sich dieser auch konkretisiert.
Die Verantwortung für unsere älteren Mitbürger ist und
bleibt eine wichtige Aufgabe der Kommune. Deshalb ist es
notwendig, dass Mitarbeiter*innen im
Pflegedienstleistungssektor gute Arbeitsbedingungen haben.

Im Rahmen unseres Haushaltsworkshops haben wir die
Ortsentwicklung, Bildung und Betreuung, sowie Natur,
Umwelt und Klima an die oberste Stelle gesetzt. Gemeinsam
mit unserer Klimamanagerin, Frau Müllerschön, werden wir
die entsprechenden Maßnahmen in Angriff nehmen.
Bei einem Haushaltsvolumen von knapp über 36 Millionen
werden wir voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von 2.8
Millionen Euro abschließen.
Das Jahr 2024 und die folgenden Jahre werden stark von
Investitionen in den Neubau und die Sanierung der
gemeindeeigenen Schulen und Kindertagesstätten (übrigens
eine Pflichtaufgabe) geprägt sein. Der Tiefbau und die
Ortsentwicklung werden zusätzlich ein wichtiger Bereich
sein. Die Ortsentwicklung wird uns auch 2024 stark
beschäftigen und sehr viel Kreativität und Ideen fordern. Die
Gemeinde muss das Heft in der Hand behalten und den Ort
weiterentwickeln und gestalten. Mit der Stelle einer
Beigeordneten, die für den Bereich Bauamt und Kämmerei
Verantwortung trägt, haben wir die nötigen Schritte für eine
leistungsfähige Verwaltung eingeleitet.
Bei der Gewerbesteuer setzen wir 5,5 Millionen Euro an,
ohne zu wissen, ob wir da auch landen werden (da es hier
immer große Schwankungen gibt). Die Einkommenssteuer
bleibt nach wie vor die größte Einnahmequelle - sie ist in
unserer Gemeinde die verlässlichste Finanzierungsquelle.
Vor nicht allzu langer Zeit waren beide Steuereinnahmen in
vergleichbarer Höhe.

Schönaich ist mit seinen vielfältigen Angeboten ein
attraktiver Wohnort. Die Ansiedlung von innovativen
Gewerbebetrieben ist gelungen, so dass wir sämtliche zur
Verfügung stehenden Bauplätze im Industriegebiet verkaufen
konnten. Wir müssen überlegen, wie wir weitere Flächen
generieren oder durch Nachverdichtung gewinnen können.
Das Neubaugebiet oberer Westrand wurde noch rechtzeitig
umgelegt und nimmt durch rege Bautätigkeit weiter Gestalt
an. Die neuen Mitbürger*innen sorgen für die erwünschte
Auslastung unserer Gemeindeeinrichtungen und tragen zum
Umsatz des örtlichen Einzelhandels bei.
Wir begrüßen die Stelle der Klimaschutzbeauftragten und
erhoffen, dass dies Einsparungen beim Ressourcenverbrauch
ermöglicht und aktiv zum Klimaschutz beiträgt.
Bedingt durch die weiter steigenden Geburtenzahlen und den
dringenden Bedarf von verlängerten Betreuungszeiten wird
das Personal für die Kinderbetreuung entsprechend
aufgestockt. Dies führt dazu, dass wir uns in den Schulen
wegen zusätzlicher Räume dringend Gedanken machen
müssen. Wir müssen auch aus diesem Grund die Planung
und Umsetzung, eines neuen Kindergartens voranbringen.
Mit zwei neuen Waldkindergartengruppen können wir
kurzfristig für etwas Entspannung sorgen.
Erfreulicherweise unterhält unsere Gemeinde zum Teil lange
bestehende, aber auch neu geschlossene, nationale und
internationale Partnerschaften; diese müssen weiterhin

gepflegt werden. Der vorgeschlagene Partnerschafts-
ausschuss hat seine Arbeit bereits aufgenommen.
Auch 2024 müssen wir sorgsam die uns anvertrauten Mittel
einsetzen, um die Substanz zu erhalten und nachhaltige
Investitionen für die Zukunft tätigen zu können. Durch die
geplanten Schuldenaufnahmen müssen wir die
Aufwendungen immer wieder kritisch im Blick behalten.
Wir wünschen uns, dass unsere Gemeinde als innovative und
lebenswerte Gemeinde in der Öffentlichkeit wahrgenommen
wird.
Wir erleben, dass sich die Rathausmannschaft als eine
Einheit sieht und auch mit dem Gemeinderat und der
Bürgermeisterin sehr gut zusammenarbeitet; nur so
entwickeln wir uns weiter. Wichtig ist, dass wir trotz aller
Krisen nach vorne sehen.
Wir schätzen es sehr, dass wir uns auf unsere ehrenamtlichen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verlassen können, die
wieder Vieles für das Gemeinwohl getan haben. Ganz
besonders möchte ich mich bei allen, die sich bei der
Betreuung und der Aufnahme von Geflüchteten in
irgendeiner Weise einbringen, bedanken. Wir brauchen die
Integration und den Zuzug, um nötige Arbeitskräfte für
unsere Firmen zu gewinnen.
Bleibt zum Schluss, Ihnen Frau Horn, Herr Stäbler und Ihren
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu danken. Wir hoffen,
dass es uns auch in den nächsten Jahren gelingt, sowohl die
nötigen Mittel für die einzelnen Haushaltsbereiche

bereitzustellen und auch die Schuldenaufnahme wieder zu
reduzieren. Gegenseitiger Respekt ist der Schlüssel für gute
Zusammenarbeit. Wichtig ist, dass wir uns alle auch bei
unterschiedlichen Auffassungen einem gemeinsamen Ziel
verpflichtet fühlen: dem Wohl unserer Gemeinde und ihrer
Bürgerinnen und Bürgern und dem Wohl unseres Ortes
Schönaich. Möge uns das gelingen.

Herzlichen Dank! Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushalt
zu.

19.03.2023 in Ortsverein

Einladung zur Mitgliederversammlung

 

Einladung zur Mitgliederversammlung am 20.04.2023 um 19.30 Uhr

beim Heimatverein im Alten Rathaus, Große Gasse 20, 71101 Schönaich

Zur Mitgliederversammlung sind alle Mitglieder herzlich eingeladen.

Tagesordnung:
1. Eröffnung und Begrüßung,
2. Genehmigung bzw. Ergänzung der Tagesordnung
3. Bericht des Vorstandes
4. Kassenbericht
5. Bericht der Kassenrevisoren
6. Entlastung des Kassier
7. Entlastung des Vorstandes
8. Bericht aus dem Kreistag
9. Bericht der Gemeinderatsfraktion
10. Aussprache zu den Berichten
11. Anträge
12. Verschiedenes

Anträge der Mitglieder können noch bis zum Beginn der Versammlung gestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen
Günter Wolfsgruber, Vorsitzender & Heike Böcker, Stellv. OV-Vorsitzende

22.02.2023 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen

SPD schlägt Parkerleichterung für Handwerker vor

 

Der im Rems-Murr-Kreis seit einem Jahr eingeführte Handwerker-Parkausweis soll auch im Landkreis Böblingen kommen. Einen Antrag dazu kommt von der SPD-Kreistagsfraktion.

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Günter Wolfsgruber

Stv. Vorsitzende: Heike Böcker

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Patrick Banholzer

Pressereferentin: Sabine Mühlroth

Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Sigrid Raiser

Beisitzer: Karl-Heinz Geist, Stephan Böcker

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Sabine Greitzke

Dr. Horst Nebelsieck

Julia Rebmann

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

Kalenderblock

Alle Termine öffnen.

21.03.2024, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

25.04.2024, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

11.05.2024, 09:00 Uhr Pflanzentauschtag

Alle Termine

28.02.2024 19:35 Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz
Die Hängepartie ist endlich vorbei: Heute hat das Europäische Parlament das ambitionierte Naturschutzgesetz verabschiedet, trotz heftiger Kritik von konservativen Kräften. Bis 2030 sollen nun 20 Prozent der zerstörten Ökosysteme an Land und in den Meeren renaturiert werden. „Bis 2050 sollen alle europäischen Naturlandschaften in einem guten Zustand sein. Dieses Ziel dient dem Schutz unserer Artenvielfalt… Europäisches Naturschutzgesetz: großer Schritt für Europas Naturschutz weiterlesen

26.02.2024 19:03 Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer
Einsatz hat volle Unterstützung Deutschland beteiligt sich im Rahmen eines defensiven Einsatzes mit der Marine am Mandat im roten Meer. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den herausfordernden Einsatz. „Der ungehinderte Zugang über die Weltmeere ist für die internationale Wirtschaft von essenziellem Interesse. Deutschland als Exportnation ist auf den offenen Zugang der internationalen Wasserstraßen und Handelsrouten angewiesen. Durch… Wolfgang Hellmich zum Marine-Mandat im roten Meer weiterlesen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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