15.10.2024 in Kommunalpolitik
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung die Kosten für eine Mikrophon Anlage im Sitzungssaal des Rathauses überprüft und diese zur Beratung in den Gemeinderat einbringt. Die Kosten dafür müssten dafür eventuell in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden.
Begründung:
Es wurde schon seit Corona, wo wir in der Gemeindehalle unsere Sitzungen mit Mikrophon Anlage hatten, von den Bürgern angefragt, ob dies nicht zur besseren Verständigung im Sitzungssaal auch möglich wäre. Für alle die im Zuschauerbereich im Sitzungssaal sind, können die Redebeiträge nur schwer verständlich aufgenommen werden. In diesem Zusammenhang bitten wir auch zu prüfen, ob die Sitzungen nicht gestreamt werden können und man sie somit auch von zuhause aus verfolgen kann.
Wir halten diesen Wunsch unserer Gäste bei der Sitzung für berechtigt.
Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender, Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck
24.09.2024 in Kommunalpolitik
Die SPD-Fraktion im Gemeinderat beantragt, dass die Verwaltung die Baumängel bei unserem Columbarium überprüft und diese beseitigt. Die Kosten dafür müssten in den Haushaltsplan 2025 aufgenommen werden.
Begründung:
Das Columbarium dient als letzte Ruhestätte für Menschen, die sich für eine Urnenbestattung entschieden, haben. Leider ist der bauliche Zustand in die Jahre gekommen und weist deutliche bauliche Mängel auf. Da die Hinterbliebenen für die Urnengräber einen Beitrag bezahlt haben, ist es angebracht, Ihnen einen würdevollen Ort zu bieten, an dem sie die Gräber ihrer Hinterbliebenen besuchen können.
Wir halten eine Generalsanierung für zwingend notwendig.
Die SPD-Fraktion beantragt im Gemeinderat, die Kosten für die Änderung im Haushaltsplan einzustellen.
Für die SPD-Fraktion im Gemeinderat
Norbert Weinmann, Fraktionsvorsitzender, Julia Rebmann, Sabine Greitzke, Dr. Horst Nebelsieck
25.07.2024 in Gemeinderatsfraktion
Wir gratulieren unseren beiden Gemeinderäten Norbert Weinmann und Dr. med. Horst Nebelsieck (v.l.) zu jeweils 20 Jahren im Gemeinderat. Gemeinsam starteten sie 2004 ihre Gemeinderats-Karriere für Schönaich und für die SPD.
02.07.2024 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Die Kreisrätinnen Ingrid Pitterle und Angelika Hohl schließen sich der SPD-Kreistagsfraktion unter der Bezeichnung „SPD-Kreistagsfraktion + Kreisrätinnen Die Linke“ an. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut einstimmig Dr. Tobias Brenner gewählt, ebenso seine neue Stellvertreterin, die Schönaicher Bürgermeisterin Anna Walther. Zum Geschäftsführer wurde genauso einstimmig Hans Artschwager, der das Amt bisher schon innehatte, gewählt.
„Wir haben trotz politischen Gegenwindes unsere Sitzzahl zwar halten können, dennoch schmerzt der Verlust des Direktmandates im Wahlkreis Renningen sowie verdienter Mitglieder“, bilanzierte Brenner auf der konstituierenden Sitzung. Umso erfreuter zeigte er sich, dass sich die beiden Kreisrätinnen der Linken, die ihren Fraktionsstatus verloren haben, der SPD-Kreistagfraktion anschlossen. „Die beiden haben sich in der vergangenen Amtsperiode mit großer inhaltlicher Überschneidung, vor allem in den sozialen und Bildungsthemen, als konstruktiv und verlässlich erwiesen, so dass der jetzige Schritt nahelag“, so Brenner.
Die neu formierte Fraktion will auch in Zukunft ihr Augenmerk auf Themen sozialer Gerechtigkeit legen und sich vor allem für eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige ärztliche und pflegerische Versorgung im Kreis, erschwinglichen Wohnraum und einen entsprechenden Zugang zur Bildung für alle, einschließlich Demokratie-Erziehung, einsetzen. „Wir blicken nach vorne“, so die neue Stellvertreterin Anna Walther. „Und wir werden trotz aller Haushalts-Herausforderungen dafür Sorge tragen, dass nicht einseitig bei der Jugendhilfe und der Integration und Sprachförderung gespart wird“, ergänzt Artschwager, der auch Geschäftsführer des Waldhauses in Hildrizhausen ist, „denn das käme uns am Ende teuer zu stehen".
11.05.2024 in Ortsverein
Der SPD-Ortsverein lädt ein
Anne Schuler und Helga Rometsch und der SPD-Ortsverein laden alle Mitbürger/innen herzlich zum traditionellen Pflanzentauschtag
am Samstag, 11. Mai 2024, ab ca. 9.00 bis 12.00 Uhr, vor der Mediothek, ein.
Es gilt zum nunmehr seit 30 Jahren das Motto „Alles ohne Geld“.
Wie jedes Jahr können überzählige Pflanzen abgegeben, mitgenommen oder getauscht werden.
Von A wie Alpenveilchen bis Z wie Zitronenmelisse werden auch dieses Mal zahlreiche Blumen, Stauden und andere Pflanzen ihren Besitzer wechseln.
Der SPD-Ortsverein freut sich auf ganz viel Besuch!
Vorsitzender: Jürgen Binder
Stv. Vorsitzende: Sabine Mühlroth
Kassiererin: Sylvia Geist
Schriftführer: Karl-Heinz Geist
Pressereferent: Stephan Böcker
Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Günter Wolfsgruber
Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann
Fraktion: Norbert Weinmann
Sabine Greitzke
Dr. Horst Nebelsieck
Julia Rebmann
Norbert Weinmann
31.07.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
25.09.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
30.10.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
Ein Service von websozis.info