Kreistagsfraktion
02.07.2024 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Die Kreisrätinnen Ingrid Pitterle und Angelika Hohl schließen sich der SPD-Kreistagsfraktion unter der Bezeichnung „SPD-Kreistagsfraktion + Kreisrätinnen Die Linke“ an. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde erneut einstimmig Dr. Tobias Brenner gewählt, ebenso seine neue Stellvertreterin, die Schönaicher Bürgermeisterin Anna Walther. Zum Geschäftsführer wurde genauso einstimmig Hans Artschwager, der das Amt bisher schon innehatte, gewählt.
„Wir haben trotz politischen Gegenwindes unsere Sitzzahl zwar halten können, dennoch schmerzt der Verlust des Direktmandates im Wahlkreis Renningen sowie verdienter Mitglieder“, bilanzierte Brenner auf der konstituierenden Sitzung. Umso erfreuter zeigte er sich, dass sich die beiden Kreisrätinnen der Linken, die ihren Fraktionsstatus verloren haben, der SPD-Kreistagfraktion anschlossen. „Die beiden haben sich in der vergangenen Amtsperiode mit großer inhaltlicher Überschneidung, vor allem in den sozialen und Bildungsthemen, als konstruktiv und verlässlich erwiesen, so dass der jetzige Schritt nahelag“, so Brenner.
Die neu formierte Fraktion will auch in Zukunft ihr Augenmerk auf Themen sozialer Gerechtigkeit legen und sich vor allem für eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige ärztliche und pflegerische Versorgung im Kreis, erschwinglichen Wohnraum und einen entsprechenden Zugang zur Bildung für alle, einschließlich Demokratie-Erziehung, einsetzen. „Wir blicken nach vorne“, so die neue Stellvertreterin Anna Walther. „Und wir werden trotz aller Haushalts-Herausforderungen dafür Sorge tragen, dass nicht einseitig bei der Jugendhilfe und der Integration und Sprachförderung gespart wird“, ergänzt Artschwager, der auch Geschäftsführer des Waldhauses in Hildrizhausen ist, „denn das käme uns am Ende teuer zu stehen".
22.02.2023 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Der im Rems-Murr-Kreis seit einem Jahr eingeführte Handwerker-Parkausweis soll auch im Landkreis Böblingen kommen. Einen Antrag dazu kommt von der SPD-Kreistagsfraktion.
04.12.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Hier finden Sie die Anträge der Fraktion zum Landkreis-Haushalt 2023, unter diesem Link die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Brenner.
04.12.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Hier finden Sie die Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden Dr. Tobias Brenner, unter diesem Link die Anträge der Fraktion zum Landkreis-Haushalt 2023.
09.11.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Böblingen
Vor rund einem Jahr wurde das AI xpress im ehemaligen Eisenmann-Campus in Böblingen eröffnet. Bei einer Führung von Projekt-Initiator Harald Grumpser und Wirtschaftsförderer Sascha Meßmer ließen sich Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion vor Ort das erfolgreich angelaufene Projekt zeigen.
Vorsitzender: Jürgen Binder
Stv. Vorsitzende: Sabine Mühlroth
Kassiererin: Sylvia Geist
Schriftführer: Karl-Heinz Geist
Pressereferent: Stephan Böcker
Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Günter Wolfsgruber
Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann
Fraktion: Norbert Weinmann
Sabine Greitzke
Dr. Horst Nebelsieck
Julia Rebmann
Norbert Weinmann
31.07.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
25.09.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
30.10.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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