10.11.2021 in Aktuelles

Einladung zur jährlichen Mitgliederversammlung

 

Am morgigen Donnerstag, 11.11.2021, ist unsere Mitgliederversammlung. Wir treffen uns um 20.00 Uhr, diesmal bei den Kleintierzüchtern (Hintere Aich - Anfahrt über den Hegnerweg).

Tagesordnungspunkte sind

  • Eröffnung und Begrüßung
  • Genehmigung bzw. Ergänzung der Tagesordnung
  • Bericht des Vorstands
  • Kassenbericht
  • Bericht der Kassenrevisoren
  • Entlastung des Kassierers
  • Entlastung des Vorstands
  • Aktuelles aus dem Gemeinderat und dem Kreistag
  • Aussprache
  • Anträge
  • Verschiedenes

Eingeladen sind wie immer alle Mitglieder der SPD. Anträge können noch bis zum Versammlungsbeginn gestellt werden.

29.09.2021 in Aktuelles

Wir gratulieren Jasmina Hostert

 

Jasmina Hostert ist über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. Der SPD Ortsverein gratuliert ihr hierzu herzlich.

Jasmina Hostert wird der Wahlkreis Böblingen im Bereich der sozialen Themen angemessen repräsentieren. Jasmina Hostert möchte sich besonders dafür einsetzen, dass unsere Gesellschaft zusammenhält, Kinderarmut bekämpft wird, Wohnraum bezahlbarer wird, Menschen für ihre Arbeit anständig entlohnt werden und im alter in Würde leben können.

In Sarajevo geboren wurde sie im Bosnienkrieg 1992 schwer verletzt und verlor einen Arm. "Ich bringe eine spannende Perspektive mit, weil ich als berufstätige Mutter, Kriegsflüchtling und trotz meiner Behinderung und schwieriger Situationen viele Ziele erreicht habe. Diese Erfahrung und optimistische Haltung bringe ich in die Politik ein.

 

16.05.2021 in Aktuelles

Stellungnahme zur Diskussion über die Wohnungssituation Geflüchteter in Schönaich

 

In der Gemeinderatssitzung am 11. Mai wurde das Thema Wohnungssuche für Flüchtlinge kontrovers diskutiert. Die Haltung der Gemeinderäte aus den Fraktionen CDU/Freie Wähler und FDP hat uns an dieser Stelle sehr erschüttert, weshalb wir es erforderlich finden erneut dazu Stellung zu nehmen.

Um eines vorweg zu nehmen: Das Recht auf Wohnen ist ein Menschenrecht und so im Artikel 11 des UN Sozialpakts festgeschrieben. Entsprechend sollte es unser aller Anliegen sein, dass alle Menschen in einer angemessenen Wohnung leben können. Die dauerhafte Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft verletzt das Recht auf Privatsphäre und ist somit nicht angemessen.

Das von der Gemeinde angedachte Dialogforum für Geflüchtete hat zum Ziel, die Wohnsituation der anerkannten Flüchtlinge in Schönaich zu verbessern und eine langfristige Lösung zu finden. Integration kann nur gelingen, wenn die Flüchtlinge die Chance erhalten ein Teil unserer Gesellschaft zu werden. Dazu gehört auch angemessenen Wohnraum zu erhalten. Wir befürworten, dass neben der Verwaltung auch Ehrenamtliche sozialer Organisationen, Vermieter und andere in das Verfahren Involvierte  zu Wort kommen sollen und begrüßen es ausdrücklich, dass die Gemeinderäte sich in ihrer Funktion als Bürgervertreter daran beteiligen sollen.

Herr Golo Beranek (CDU) wies in seiner Rede die Anfrage der Gemeinde zur Beteiligung der Gemeinderäte mit der Begründung ab, dass dadurch eventuell die Gemeinde in den Zwang kommen könnte auf Vermieter zuzugehen um diese davon zu überzeugen, dass sie an Flüchtlinge vermieten. Diese Befürchtung ist unserer Ansicht nach gegenstandslos. Die Flüchtlinge leben bei uns in Schönaich, ob sich der Gemeinderat beteiligt oder nicht. Die Gemeinde ist verpflichtet den Flüchtlingen eine angemessene Wohnsituation zu ermöglichen (UN Sozialpakt und § 67 SGB XII). Sich an der Diskussion darüber zu beteiligen stellt keinen Zwang dar, auf potenzielle Vermieter zuzugehen, sondern Ideen für eine Unterbringung zu entwickeln, die für alle akzeptabel sind. Eine Beteiligung sollte daher für jeden Gemeinderat selbstverständlich sein. Sollten sich nicht ausreichend Vermieter finden, die an Geflüchtete vermieten, wird die Gemeinde am Ende nicht umhin kommen selbst entsprechenden Wohnraum zu schaffen.

Wir können daher nicht nachvollziehen, weshalb man sich in der Fraktion CDU/FW so vehement dagegen sperrt, die eigene Sichtweise zu diesem Thema beizutragen. Es ist unserer Ansicht nach die Pflicht aller gewählten Bürgervertreter/-innen sich einzubringen und ihrer Pflicht nachzukommen, die Interessen der eigenen Wählerinnen und Wähler gegenüber der Gemeinde und Gesellschaft zu vertreten. Dass sich einzelne Fraktionen aus der Diskussion aktiv herausnehmen und die Ergebnisse dann, wenn sie eventuell nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen, torpedieren, halten wir für inakzeptabel.

Vorstand und Fraktion des SPD Ortsvereins Schönaich

10.05.2021 in Aktuelles

Jasmina Hostert mit guten Chancen auf ein Bundestagsmandat

 

Am vorvergangenen Samstag wurde unsere Kreisvorsitzende und Kandidatin für den Bundestag, Jasmina Hostert, auf der digitalen Landesvertreter­versammlung der SPD Baden-Württemberg auf Platz 9 der Landesliste gewählt. Es bietet sich damit eine realistische Chance, dass der Wahlkreis Böblingen in der nächsten Legislaturperiode eine sozialdemokratische Wahlkreisabgeordnete hat.

"Ich danke allen Delegierten für ihr Vertrauen und die große Unterstützung. Diese hervorragende Platzierung ist ein positives Signal für unseren Wahlkreis. Die Platzierung ist auch ein Zeichen für die gute Arbeit, die wir in den letzten Jahren im Landkreis Böblingen geleistet haben, eine Arbeit, die nicht allein die Leistung einer einzelnen Person, sondern viel mehr die Leistung dieses hervorragenden Kreisverbandes ist“, so Jasmina Hostert.

"Dies ist ein gutes Signal für den Kreis und auch für Schönaich. Die Herausforderungen der Zukunft, wie bezahlbarer Wohnraum und der sozial-ökologische Wandel, sind kaum irgendwo deutlicher sichtbar als hier in der Metropolregion Stuttgart“, so Günter Wolfsgruber, Vorsitzender der SPD in Schönaich.

Platz 9 der Landesliste ist jedoch nicht nur ein tolles Signal für den Kreis Böblingen, sondern auch ein großer Ansporn für die SPD im Kreis und in Schönaich, dem in Jasmina Hostert gesetzten Vertrauen gerecht zu werden.

02.05.2021 in Aktuelles

Gastronomie in Zeiten der Pandemie

 

Wir freuen uns sehr, die Bürgerinnen und Bürger aus Schönaich zu einer Onlineveranstaltung unserer Bundestagskandidatin Jasmina Hostert unter dem Titel „Gastronomie in Zeiten der Pandemie“ einladen zu können. Am 11. Mai um 19:00 Uhr spricht die SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagskandidatin Jasmina Hostert mit ihren Gästen über die aktuelle Lage der Gastronomie im Landkreis und über deren kreative und innovative Gastronomiekonzepte:

 

 

 

  • Jürgen Kirchherr: Geschäftsführer Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA Baden-Württemberg e.V.
  • Salvatore Romeo: Salva‘s Curry-Truck auf dem grünen Platz in Sindelfingen.
  • Michaela Arzt: Inhaberin Pop-up Restaurant Café Schilling am Berliner Platz in Böblingen und zukünftige Betreiberin „Alten Bahnhof“ in Holzgerlingen.
  • Muhamed Music: Inhaber Mo‘s Esszimmer Schönaich und Mo‘s Steakhouse Holzgerlingen.

Die Veranstaltung kann über den YouTube- und Facebook Kanal von Jasmina Hostert verfolgt werden.

YouTube Kanal: https://youtu.be/vOO2krez4o8
Facebook Kanal: https://www.facebook.com/jasmina.hostert

SPD Ortsverein Schönaich

Vorsitzender: Jürgen Binder

Stv. Vorsitzende: Sabine Mühlroth

Kassiererin: Sylvia Geist

Schriftführer: Karl-Heinz Geist

Pressereferent: Stephan Böcker

Kassenrevisoren: Norbert Knebl, Günter Wolfsgruber

Beisitzer: Heike Böcker, Stephan Böcker, Karl-Heinz Geist, Sabine Greitzke, Maria Unger-Zimmermann 

Fraktion: Norbert Weinmann

Kreistag Böblingen

Kreistag Landkreis Böblingen

SPD Gemeinderäte

SPD Fraktion in Schönaich:

Sabine Greitzke

Dr. Horst Nebelsieck

Julia Rebmann

Norbert Weinmann

Schönaicher Gemeinderat Aktuell

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31.07.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

25.09.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

30.10.2025, 20:00 Uhr Vorstandssitzung Ortsverein

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12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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