21.03.2013 in Presseecho von SPD KV Böblingen

Arbeiten und davon leben können

 

SZBZ vom 20.03.2013 - Renate Lück „Brauchen wir mehr Geld, um die Armut zu besiegen, oder benötigen wir ein neues Modell?“ Das ist das Thema der Winter-Tour, die die Landtagsfraktion der SPD durchs Ländle führt. Florian Wahl, Landtagsabgeordneter aus Böblingen, hat bei der Kreiskonferenz in Breitenstein das Forum moderiert.

25.06.2012 in Presseecho von SPD KV Böblingen

"Eine Warze, die man nicht herausschneiden kann"

 

Quelle: Gäubote vom 25.06.2012, von Nadine Dürr Herrenberg: SPD-Kreisverband erprobt mit einer ersten Bürgerkonferenz teilhabeorientierte Veranstaltungsformen NPD, Nationalsozialistischer Untergrund und Anders Behring Breivik - wie den facettenreichen Erscheinungsformen des Rechtsextremismus begegnet werden kann, diskutierten Experten und rund 25 Interessierte aus der Zivilgesellschaft am Samstag in der Alten Turnhalle in Herrenberg. Der SPD-Kreisverband hatte zur Bürgerkonferenz "Rechte Netzwerke - Gefahr für unsere Gesellschaft?" aufgerufen.

19.04.2012 in Presseecho von SPD KV Böblingen

"Die Abstimmung mit den Füßen zeigt die Veränderungswünsche"

 
KRZ-Foto: Thomas Bischof

Staatsministeriumsvertreter Silke Krebs und Peter Friedrich ziehen Bilanz über ein Jahr Grün-Rot

Quelle: KRZ vom 19.04.2012, Otto Kühnle

BÖBLINGEN. So unterschiedlich sind die Perspektiven: Als Silke Krebs (Grüne) und Peter Friedrich (SPD) am Dienstagabend in die Murkenbach-Aula kamen, um ihre Bilanz "ein Jahr grün-rote Regierung" zu ziehen, hielten ihnen die Vertreter der Jungen Union ihre Negativauflistung entgegen. Doch die beiden Minister aus dem Staatsministerium hielten dem ihre Sofortprogramme entgegen, die sie ihrer Meinung nach zu weiten Teilen abgearbeitet haben. Beim Redaktionsgespräch wehrten sich die beiden gegen den Eindruck, in Sachen Verkehrspolitik habe der grün-rote Motor doch zu Beginn ordentlich gestottert, wenn man den Blick auf den Kreis Böblingen lenkt. Keineswegs, korrigierte die Ministerin aus dem unmittelbaren Kretschmann-Umfeld, schließlich ginge es um "Qualität und Verlässlichkeit in der Verkehrspolitik".

Man sei "deutlich solider geworden", habe "Handlungsfähigkeit bewiesen" und nicht die Politik der Versprechen ohne Finanzierung weitergeführt. Und da es für viele zugesagte Maßnahmen kein Geld vom Bund gegeben habe, hätte sich "den Schuh eigentlich die Bundesregierung anziehen müssen", meinte Friedrich. Der Bundesratsminister verwies darauf, dass es wie im Kreis Böblingen fast überall angefangene Straßen gebe, die begonnen wurden, aber nicht durchfinanziert seien. "Baden-Württemberg wurde vom Bund nicht so bedient, wie es der Wirtschaftskraft und dem Mehrbedarf angemessen gewesen" sei, betonte Friedrich und verweist darauf, dass "Grüne wie Rote für mehr Mittel für den Straßenbau beim Bund werben". Das Land tue, was es könne.

19.04.2012 in Presseecho von SPD KV Böblingen

Minister-Duo demonstriert Einigkeit

 
Bilder: Staatsministerium/z

Die Grünen-Ministerin Silke Krebs sitzt vor der SPD-Flagge, der SPD-Minister Peter Friedrich vor dem Banner der Grünen. Die Kabinettsmitglieder spielen sich in der Böblinger Murkenbach-Aula die Bälle zu, wenn es um die Bilanz nach einem Jahr grün-roter Regierung in Stuttgart geht.

Quelle: SZ/BZ vom 19.04.2012, Peter Bausch

Einigkeit ist Trumpf auf dem Podium mit dem SPD-Landtagsabgeordneten Florian Wahl, SPD-Kreischef Felix Rapp, dem Grünen-Kreischef Sven Reisch, der den mit Verspätung in Böblingen auftauchenden Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Murschel vertritt. Einigkeit ist Trumpf im Publikum, wenn die beiden Sindelfinger Stadträte Manfred Stock (SPD) und Sabine Mundle (Grüne) mit ihren Kollegen aus den Nachbarstädten fachsimpeln.

31.03.2012 in Presseecho von SPD KV Böblingen

SPD empört über "Klientelpartei"

 

Quelle: Gäubote 31.03.2012

Kreis Böblingen - Mit Entsetzen und Empörung hat die SPD im Kreis Böblingen auf das Scheitern der Auffanggesellschaft für die Mitarbeiter des insolventen Schlecker-Konzerns reagiert.

Die Genossen im Kreis kritisieren, dass die Politik es nicht geschafft hat, mit einer Übergangsgesellschaft eine sozialverträgliche Lösung für die Schlecker-Frauen zu finden. Dass die Chance auf eine vernünftige Vermittlung der Frauen in neue Beschäftigungsverhältnisse durch die marktradikale Haltung der Liberalen verhindert werde, bringt den SPD-Kreisvorsitzenden Felix Rapp in Rage: " Für mich ist das Verhalten der FDP ein Akt der Unverschämtheit. Ein weiterer Akt im Schauspiel einer Klientelpartei."

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“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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